Finanzen

03. Juli 2023 Finanzen RB+ Klaus Wallbaum

Wie Finanzminister Gerald Heere mit dem Landesetat jongliert – und einen respektablen Vorschlag präsentiert

Die Aufgabe, die der neue Finanzminister Gerald Heere zu Beginn dieser Woche zu bewältigen hatte, war nun alles andere als einfach. Er sollte mehrere Prämissen beherzigen. [...]

03. Juli 2023 Finanzen Klaus Wallbaum

A13 jetzt für alle Lehrer: Rot-Grün setzt im Etat für 2024 nur einen klaren Akzent

Lange war gerätselt worden, wie SPD und Grüne ihr Wahlkampfversprechen der besseren Lehrerbesoldung verwirklichen werden. In einem Stufenplan bis Ende 2025? Oder doch schon im [...]

02. Juli 2023 Finanzen RB+ Klaus Wallbaum

A13 für alle Lehrer? Die Regierung muss zwischen zwei Stufenplänen auswählen

Es ist wie so häufig in Niedersachsen, wenn wieder neue Verhandlungen über den Landeshaushalt des nächsten Jahres anstehen. Bevor die Ministerrunde am gestrigen Sonntag zu den [...]

29. Juni 2023 Finanzen Klaus Wallbaum

Spannung vor Haushaltsklausur: Was bleibt am Ende für die Kliniken übrig?

Am Sonntag und Montag brütet die Landesregierung über ein Zahlenwerk: Die Minister von SPD und Grünen wollen klären, welche Schwerpunkte im Landesetat für 2024 gesetzt werden [...]

28. Juni 2023 FinanzenP und P Redaktion

Finanzminister Heere bekennt sich zu Genossenschaftsbanken

Gerald Heere, Finanzminister, hat nach Angaben der Volks- und Raiffeisenbanken Weser-Ems kürzlich ein klares Bekenntnis zu den Genossenschaftsbanken abgelegt. Das [...]

28. Juni 2023 Finanzen RB+ Klaus Wallbaum

Der erste Schritt zur großen Reform der Nord/LB ist getan, weitere folgen

Die am gestrigen späten Nachmittag verschickte Pressemitteilung der Norddeutschen Landesbank ist auf den ersten Blick unspektakulär: Es steht ein Führungswechsel an. Christoph [...]

23. Juni 2023 FinanzenInneres RB+ Redaktion

Behrens will Kommunen die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen nicht verbieten

Daniela Behrens, Innenministerin, hat sich erneut klar dagegen ausgesprochen, per landesweiter gesetzlicher Vorgabe die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen zu untersagen. Bisher [...]

22. Juni 2023 FinanzenP und P RB+ Redaktion

Landtag wählt Schröder-Ehlers zur Vizepräsidentin des Landesrechnungshofs

Andrea Schröder-Ehlers, ehemalige SPD-Landtagsabgeordnete aus Lüneburg, verstärkt künftig den Landesrechnungshof (LRH). Der Landtag wählte sie auf Vorschlag der Staatskanzlei [...]

21. Juni 2023 Finanzen RB+ Redaktion

Gerechtigkeit oder Denunziantentum? Landtag debattiert über Meldeportal für Steuersünder

Sina Beckmann, Grünen-Landtagsabgeordnete aus dem Kreis Friesland, hat das von Rot-Grün geplante digitale Meldeportal für Steuersünder verteidigt. „Jährlich haben wir in [...]

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