Finanzen

Billigt die EU die Nord/LB-Rettung? „Ich bin von Natur aus ein Optimist“, sagt Minister Hilbers

Billigt die EU die Nord/LB-Rettung? „Ich bin von Natur aus ein Optimist“, sagt Minister Hilbers

Eigentlich hätte noch die alte EU-Kommission die heikle Frage beantworten sollen, ob der Rettungsplan für die kapitalbedürftige Nord/LB dem EU-Beihilferecht entspricht oder [...]
Beitragsfreie Pflegekammer, Geld für Bauern und den Wald: Koalition gibt 100 Millionen mehr aus

Beitragsfreie Pflegekammer, Geld für Bauern und den Wald: Koalition gibt 100 Millionen mehr aus

Die Koalition von SPD und CDU hat den Haushaltsentwurf der Landesregierung noch einmal nachgebessert – und Mehrausgaben von rund 100 Millionen Euro beschlossen. Das war [...]
Die Pflegekammer wird beitragfrei

Die Pflegekammer wird beitragfrei

Die Koalition von SPD und CDU hat den Haushaltsentwurf der Landesregierung noch einmal nachgebessert – und Mehrausgaben von rund 100 Millionen Euro beschlossen. Das war [...]
Weihnachtsgeld auch für Pensionäre? Für  2020 scheint daraus nichts zu werden

Weihnachtsgeld auch für Pensionäre? Für 2020 scheint daraus nichts zu werden

Bis heute Mittag brüten die Abgeordneten von SPD und CDU über ihren Detailvorschlägen für den Landeshaushalt des kommenden Jahres. Dabei geht es um die Frage, inwieweit der im [...]
Braunschweigs eigene Sparkasse ist weiterhin nicht in Sicht – aber Regeln werden vorbereitet

Braunschweigs eigene Sparkasse ist weiterhin nicht in Sicht – aber Regeln werden vorbereitet

Nun sieht es derzeit zwar nicht danach aus, dass im Zuge der Nord/LB-Sanierung die „Braunschweigische Landessparkasse“ (BLSK) aus der Landesbank ausgegliedert und [...]
Soll der Bund Altschulden der Kommunen übernehmen?

Soll der Bund Altschulden der Kommunen übernehmen?

Soll der Bund die besonders hoch verschuldeten Städte und Gemeinden entlasten – indem er ihnen den Schuldenberg abnimmt? Konkrete Vorschläge in diese Richtung werden derzeit [...]
Nord/LB-Rettung unter Dach und Fach: Das Land hat eine neue Beteiligungsgesellschaft gegründet

Nord/LB-Rettung unter Dach und Fach: Das Land hat eine neue Beteiligungsgesellschaft gegründet

Noch immer hat sich die EU-Kommission in Brüssel nicht gerührt und mitgeteilt, ob denn der Plan für die Nord/LB-Rettung mit dem europäischen Beihilferecht übereinstimmt. In [...]
Nord/LB: Chancen für eigene Braunschweiger Sparkasse stehen schlecht

Nord/LB: Chancen für eigene Braunschweiger Sparkasse stehen schlecht

Hinter den Kulissen wird gerungen, und mit einem Resultat könnte noch in dieser Woche zu rechnen sein: Es geht um das Rettungskonzept für die angeschlagene Nord/LB. Das Ergebnis [...]
Landesregierung hält Bundespläne zum Solidaritätszuschlag für bedenklich, klagt aber nicht

Landesregierung hält Bundespläne zum Solidaritätszuschlag für bedenklich, klagt aber nicht

Die umstrittenen Pläne des Bundes zur weiteren Erhebung des Solidaritätszuschlags stoßen auch bei der Landesregierung auf Skepsis. Das geht aus der Antwort auf eine Anfrage des [...]
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