27. Juni 2016 ArchivFinanzen RB+ admin Landesregierung schnürt Bauunterhaltungspaket (rb) Hannover. Zu den dicken Brocken im Doppelhaushalt 2017/18 zählt ein „Bauunterhaltungspaket“, mit dem zwischen 2017 und 2020 rund 150 Millionen Euro u.a. in die Erhaltung [...]
24. Juni 2016 ArchivFinanzen RB+ admin Landtagsfraktionen bekommen einen Aufschlag um 1,8 Prozent (rb) Hannover. Landtagspräsident Bernd Busemann schlägt dem Parlament für das Jahr 2016 eine Erhöhung der Fraktionskosten – Grundbetrag, Kopfbetrag und Oppositionszuschlag [...]
22. Juni 2016 ArchivFinanzen RB+ admin Landtagsumbau: Fertig in der regulären Spielzeit (rb) Hannover. Der Landtagsumbau wird nach dem aktuellen Stand der Bauarbeiten pünktlich im Sommer 2017 fertig sein – „innerhalb der regulären Spielzeit und hoffentlich ohne [...]
22. Juni 2016 ArchivFinanzen RB+ admin In Kürze (rb) Der Niedersächsische Städtetag (NST) hat überwiegend positiv auf die Beschlüsse der Landesregierung zum Doppelhaushalt 2017/18 reagiert. Als „gute Nachricht“ [...]
21. Juni 2016 ArchivFinanzen RB+ admin Kabinett hat im Doppelhaushalt 2017/18 die schwarze Null im Blick (rb) Hannover. Einen „hochpolitischen Haushalt“ mit weitreichenden mittelfristigen Weichenstellung plant die Landesregierung nach Auskunft von Ministerpräsident Stephan Weil [...]
20. Juni 2016 ArchivFinanzen RB+ admin Weil: Ein guter Abend für die Kommunen (rb) Hannover/Berlin. Trotz der weiterhin vertagten Entscheidungen über die Aufteilung der „Flüchtlingskosten“ zwischen Bund und Ländern äußerte sich Ministerpräsident [...]
16. Juni 2016 ArchivFinanzen RB+ admin Ministerpräsident Weil mit allen grünen Kabinettsmitgliedern im Bundesrat (rb) Hannover/Berlin. 69 Punkte stehen auf der Tagesordnung der vorletzten Sitzung des Bundesrates vor der Sommerpause. Die letzte findet bereits am 8. Juli statt. [...]
15. Juni 2016 ArchivFinanzen RB+ admin Niedersachsen startet Initiative für Grundsteuerreform (rb) Hannover. Das Kabinett hat am Dienstag auf Vorschlag von Finanzminister Peter-Jürgen Schneider eine Bundesratsinitiative für eine umfassende Reform der Grundsteuer [...]
15. Juni 2016 ArchivFinanzen RB+ admin In Kürze (rb) Die im Koalitionsvertrag von SPD und Grünen verabredete Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes, die es auch Bürgerinnen und Bürgern ermöglichen würde, initiativ zu [...]
