Inneres

Alles neu macht der Februar: Pistorius ordnet sein Innenministerium neu
12. Jan. 2020 Inneres Niklas Kleinwächter

Alles neu macht der Februar: Pistorius ordnet sein Innenministerium neu

Im niedersächsischen Innenministerium stehen größere Umorganisationen bevor. Anlass ist der Abschied zweier alter „Haudegen“: Die Abteilungsleiter Friedhelm Meier [...]
„Das neue Modell der Grundsteuer muss einfach sein und darf Gemeinden nicht überfordern“
09. Jan. 2020 InneresWirtschaft Niklas Kleinwächter

„Das neue Modell der Grundsteuer muss einfach sein und darf Gemeinden nicht überfordern“

Marco Trips, Präsident des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes (NSGB), blickt erwartungsvoll auf das neue Jahr: Er wünscht sich neue Regeln für den Bau von [...]
Bund der Steuerzahler erfreut, dass Delmenhorster Stadtbaurätin nicht abgewählt wird
09. Jan. 2020 InneresP und P Niklas Kleinwächter

Bund der Steuerzahler erfreut, dass Delmenhorster Stadtbaurätin nicht abgewählt wird

Bernhard Zentgraf, Präsident des Bundes der Steuerzahler Niedersachsen, hat einen Erfolg zu verbuchen. Sein Verband hatte protestiert gegen den Plan des Rates der Stadt [...]
Rathausaffäre: „Man kann ja nicht einfach als Sachbearbeiterin zum OB gehen“
07. Jan. 2020 Inneres Martin Brüning

Rathausaffäre: „Man kann ja nicht einfach als Sachbearbeiterin zum OB gehen“

Das Landgericht Hannover hat am Dienstag erneut zu ergründen versucht, wie die „Rathausaffäre“ in der Landeshauptstadt geschehen konnte. Vor der 18. Großen Strafkammer [...]
SPD legt Vorschläge für ein „Paritätsgesetz“ vor
06. Jan. 2020 Inneres Martin Brüning

SPD legt Vorschläge für ein „Paritätsgesetz“ vor

Im neuen Jahr will die niedersächsische SPD die Diskussion über eine stärkere Repräsentanz von Frauen in den politischen Vertretungen und Parlamenten forcieren. Dazu empfiehlt [...]
Meister warnt vor einer „Liebschaft mit der Retroperspektive“
06. Jan. 2020 Inneres RB+ Martin Brüning

Meister warnt vor einer „Liebschaft mit der Retroperspektive“

Ministerpräsident Stephan Weil sieht in der aktuellen weltweiten politischen Krise auch Glaubensfragen berührt. „Vieles, was uns über Jahrzehnte absolut stabil erschien und [...]
Kontroverse um AfD-Mitglieder mit Beamtenstatus
05. Jan. 2020 Inneres RB+ Martin Brüning

Kontroverse um AfD-Mitglieder mit Beamtenstatus

Wie soll man mit Beamten umgehen, die sich zu ihrer AfD-Mitgliedschaft bekennen und womöglich sogar Sympathie für die rechtsgerichtete Gruppierung „der Flügel“ innerhalb [...]
Was tun gegen Clan-Kriminalität? Auch Entzug des Vermögens soll leichter möglich werden
18. Dez. 2019 Inneres RB+ Niklas Kleinwächter

Was tun gegen Clan-Kriminalität? Auch Entzug des Vermögens soll leichter möglich werden

Gegen das Auftreten krimineller Großfamilien, sogenannter Clans, will die Landesregierung entschiedener als bisher vorgehen. Sie hofft daher auch auf neue gesetzliche Regeln auf [...]
Präsidium des Landtags verbietet künftig Filme der Fraktionen
17. Dez. 2019 Inneres RB+ Martin Brüning

Präsidium des Landtags verbietet künftig Filme der Fraktionen

Wie benimmt man sich im Landtag? Was die Abläufe in einer Debatte angeht, gibt es seit langer Zeit die Geschäftsordnung. In der ist jeder Schritt genau festgelegt, und die [...]
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