Inneres

Bürgerbeteiligung statt Bürgerentscheid? Wissenschaftler rät zu „klaren Regeln“
15. Dez. 2019 Inneres RB+ Niklas Kleinwächter

Bürgerbeteiligung statt Bürgerentscheid? Wissenschaftler rät zu „klaren Regeln“

Soll man die Verantwortung für kommunale Entscheidungen stärker in die Hand der Bürger legen – und, wenn ja, wie soll das am besten geschehen? Dazu hat Prof. Arne Pautsch, [...]
Wirbel um Arena in Lüneburg: Im Kreistag wächst der Unmut über Informationspannen
09. Dez. 2019 Inneres RB+ Niklas Kleinwächter

Wirbel um Arena in Lüneburg: Im Kreistag wächst der Unmut über Informationspannen

Wieder löst ein Großprojekt in Lüneburg politischen Streit aus. Das Zentralgebäude der Leuphana-Universität war jahrelang ein Zankapfel, weil die Kosten gegenüber den [...]
Niedersachsen wird vielfältiger – aber auch älter und pflegebedürftiger
08. Dez. 2019 Inneres RB+ Martin Brüning

Niedersachsen wird vielfältiger – aber auch älter und pflegebedürftiger

Niedersachsen wurde im vergangenen Jahr vielfältiger und älter. Auf diese kurze Formel bringt Simone Lehmann, Präsidentin des Landesamtes für Statistik, ihren knapp 100 Seiten [...]
Vor 30 Jahren: Die Albrecht-Dämmerung
05. Dez. 2019 InneresParteien Niklas Kleinwächter

Vor 30 Jahren: Die Albrecht-Dämmerung

Der Herbst 2019 bietet Anlass für Rückblicke: Was war in diesem Land los vor zehn Jahren, vor 20 Jahren, vor 30, 40, 50, 60 und 70 Jahren? In einer kleinen Serie wollen wir [...]
Dienstfahrräder für alle Landesbediensteten? Eine Verordnung würde das möglich machen
05. Dez. 2019 Inneres RB+ Niklas Kleinwächter

Dienstfahrräder für alle Landesbediensteten? Eine Verordnung würde das möglich machen

Bisher gibt es keine Regel, wonach die Landesbediensteten auf Wunsch ein Dienstfahrrad zur Verfügung gestellt bekommen können. Wenn man das täte, wäre das auch nicht [...]
Sperre für frühere Minister: Mehrheit will die Frist auf anderthalb Jahre festschreiben
04. Dez. 2019 Inneres RB+ Niklas Kleinwächter

Sperre für frühere Minister: Mehrheit will die Frist auf anderthalb Jahre festschreiben

In wenigen Wochen soll der Landtag das Ministergesetz ändern – und dann eine Karenzzeit verbindlich regeln. Bisher gibt es eine solche Vorschrift in Niedersachsen noch nicht. [...]
Kommunen fordern: Für Mitarbeiter der Sparkassen brauchen wir einen neuen Anreiz
01. Dez. 2019 Inneres RB+ Martin Brüning

Kommunen fordern: Für Mitarbeiter der Sparkassen brauchen wir einen neuen Anreiz

Wenn in einigen Monaten neue Tarifverträge für den öffentlichen Dienst der Kommunen besprochen und später dann verhandelt werden, wünscht sich der Kommunale [...]
Grüne fordern Abschiebestopp für Türkei-Flüchtlinge
30. Nov. 2019 Inneres Martin Brüning

Grüne fordern Abschiebestopp für Türkei-Flüchtlinge

Nach der Festnahme zweier Vertrauensanwälte durch die türkischen Sicherheitsbehörden fordern die niedersächsischen Grünen einen sofortigen Abschiebestopp für Menschen, die [...]
Jodtabletten-Vorrat ist vollständig, wenn die Kernkraftwerke abgeschaltet werden
28. Nov. 2019 Inneres RB+ Niklas Kleinwächter

Jodtabletten-Vorrat ist vollständig, wenn die Kernkraftwerke abgeschaltet werden

Bereits jetzt lagern mehr als elf Millionen Jodtabletten in Niedersachsen, und es werden noch mehr. Der Bund hat für mehr als acht Millionen Euro insgesamt 190 Millionen weitere [...]
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