Inneres

19. Sep. 2019 Inneres Niklas Kleinwächter

Trotz Rechtsbedenken: Niedersachsen verstärkt Kampf gegen Cyberattacken

Wenn es einen Hackerangriff auf Computer von Landes- oder Kommunalbehörden gegeben hat, soll das Land künftig mit aller Energie und neuen Mitteln dagegen vorgehen können. Die [...]

18. Sep. 2019 Inneres Niklas Kleinwächter

Datenschützer: Google und Facebook missachten wichtige Regeln

Niedersachsens Datenschutzbeauftragte Barbara Thiel nimmt Facebook und Google ins Visier. Denn die würden es mit der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) nicht so genau nehmen, [...]

16. Sep. 2019 Inneres RB+ Niklas Kleinwächter

Polizeireform wird angepasst: Mehr Polizisten sollen in ländliche Gebiete

Länger als ein Jahr ist daran gearbeitet worden, am Donnerstag nun sollen die Resultate präsentiert werden. Innenminister Boris Pistorius (SPD) stellt erst den Mitgliedern des [...]

15. Sep. 2019 Inneres Niklas Kleinwächter

Koalition verschärft Entwurf für ein Gesetz zur Abwehr vor Cyber-Angriffen

Am kommenden Donnerstag berät der Innenausschuss über ein Gesetz, das in Zukunft für das Funktionieren der Landesverwaltung immer wichtiger werden dürfte: Es geht um den [...]

12. Sep. 2019 Inneres RB+ Martin Brüning

Landtag einig: Gegen Kindesmissbrauch muss effektiver vorgegangen werden

Der Landtag ist sich im Ziel einig, in den Mitteln noch nicht: Nach dem schweren Missbrauchsfall auf einem Campingplatz in Lügde nahe Hameln müssten die Vorkehrungen gegen [...]

11. Sep. 2019 Inneres Martin Brüning

So brachte die FDP Weil ins Schwitzen

Die FDP-Landtagsfraktion hatte sich in der Plenarsitzung des Landtags vorgenommen, den Ministerpräsidenten Stephan Weil (SPD) ein wenig zu provozieren – mit Erfolg. So [...]

10. Sep. 2019 Inneres Niklas Kleinwächter

Weil greift Grüne an: Grundsatztreue ist bei der Landtagsfraktion da, im Bundestag nicht

Der Landtag hat am Dienstag über verschiedene Vorschläge diskutiert, wie man mit einer „Karenzregel“ den beruflichen Wechsel von Ministern in die Privatwirtschaft [...]

08. Sep. 2019 Inneres RB+ Martin Brüning

Landkreise warnen Spahn bei Reform des Rettungsdienstes vor „Spiel mit dem Feuer“

Die niedersächsischen Landkreise legen sich mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn CDU) an. Spahn will nicht nur die kommunal organisierten Rettungsdienste und die wenig [...]

06. Sep. 2019 Inneres Martin Brüning

Landkreise: Jens Spahns Pläne gefährden Menschenleben

Rettet die 112 – mit dieser Initiative machen die Landkreise in Niedersachsen gegen Pläne von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn mobil. Spahn will nicht nur Rettungsdienste [...]

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