Inneres

Weil erteilt Auftrag: Staatskanzlei sucht neue Räume in Hannover
02. Juli 2024 Inneres RB+ Klaus Wallbaum

Weil erteilt Auftrag: Staatskanzlei sucht neue Räume in Hannover

Soll die Staatskanzlei als Sitz des Ministerpräsidenten neue Räumlichkeiten bekommen? Die Frage wurde vor mehr als zehn Jahren schon einmal aufgeworfen, das war noch in der [...]
Demos von Extremisten verbieten oder Islamisten abschieben?
18. Juni 2024 Inneres RB+ Niklas Kleinwächter

Demos von Extremisten verbieten oder Islamisten abschieben?

Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens (SPD) hat angekündigt, den Kampf gegen den Islamismus aufnehmen zu wollen. Sie habe vor, „alles, was der Rechtsstaat erlaubt“, [...]
Verfassungsschützer Pejril: Jedes zehnte AfD-Mitglied ist rechtsextrem
13. Juni 2024 Inneres RB+ Niklas Kleinwächter

Verfassungsschützer Pejril: Jedes zehnte AfD-Mitglied ist rechtsextrem

Einen Tag, nachdem Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens (SPD) den salafistischen Verein „Deutschsprachige Muslimische Gemeinschaft“ (DMG) in Braunschweig verboten [...]
Innenministerin verbietet Braunschweiger Islam-Verein als „salafistischen Hot-Spot“
13. Juni 2024 Inneres RB+ Klaus Wallbaum

Innenministerin verbietet Braunschweiger Islam-Verein als „salafistischen Hot-Spot“

Der Verein „Deutschsprachige Muslimische Gemeinschaft“ (DMG) in Braunschweig ist am Mittwoch von Innenministerin Daniela Behrens (SPD) verboten worden. „Wir handeln [...]
Acht statt fünf Jahre: SPD und Grüne einigen sich auf neue Bürgermeister-Amtszeit
11. Juni 2024 Inneres RB+ Klaus Wallbaum

Acht statt fünf Jahre: SPD und Grüne einigen sich auf neue Bürgermeister-Amtszeit

Nach monatelangem Hin und Her haben die Fraktionen von SPD und Grünen jetzt beschlossen, die Amtszeit von Bürgermeistern und Landräten von bisher regulär fünf Jahren auf acht [...]
Oberbürgermeisterin fordert: Unklarheit über Leistungszulagen muss zügig enden
11. Juni 2024 InneresKommunales RB+ Klaus Wallbaum

Oberbürgermeisterin fordert: Unklarheit über Leistungszulagen muss zügig enden

Die Osnabrücker Oberbürgermeisterin Katharina Pötter (CDU) hat die Landesregierung aufgefordert, die internen Unstimmigkeiten über die Auszahlung von „Leistungszulagen“ an [...]
Wie Niedersachsens Datenschutz-Beauftragter seine Rolle neu ausbuchstabiert
06. Juni 2024 Inneres RB+ Niklas Kleinwächter

Wie Niedersachsens Datenschutz-Beauftragter seine Rolle neu ausbuchstabiert

Wer in einem Unternehmen oder einer Behörde für den Datenschutz zuständig ist, gilt schnell als Bremser und Blockierer. Anders ist das mit Denis Lehmkemper, der seit September [...]
Referatsleiterin gesteht ein: Eignung von Weils Büroleiterin überprüften wir nicht
06. Juni 2024 Inneres Klaus Wallbaum

Referatsleiterin gesteht ein: Eignung von Weils Büroleiterin überprüften wir nicht

Zur Büroleiter-Affäre von Ministerpräsident Stephan Weil haben am Donnerstag zwei Zeugen aus der Staatskanzlei im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) ausgesagt – [...]
Behrens mahnt: Datenschutz ist nicht wichtiger als Kinderschutz
03. Juni 2024 Inneres Niklas Kleinwächter

Behrens mahnt: Datenschutz ist nicht wichtiger als Kinderschutz

Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens (SPD) ärgert sich über unzureichende Möglichkeiten bei der Strafverfolgung im Internet. Deutschland solle den Rahmen, den der [...]
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