Inneres

Pistorius will „bestmögliche Bedingungen“ für Spitzensport
20. Mai 2019 Inneres Niklas Kleinwächter

Pistorius will „bestmögliche Bedingungen“ für Spitzensport

Niedersachsens Innen- und Sportminister Boris Pistorius (SPD) hat angekündigt, sich weiter für den Spitzensport in Niedersachsen starkmachen zu wollen. Für den Haushalt 2020 [...]
SPD setzt auf Cuxhaven und Wilhelmshaven, die CDU hofft auf Erfolg in Lüneburg
19. Mai 2019 Inneres Martin Brüning

SPD setzt auf Cuxhaven und Wilhelmshaven, die CDU hofft auf Erfolg in Lüneburg

Bundesweit stehen die beiden niedersächsischen Regierungsparteien derzeit nicht hervorragend da. Die SPD dümpelt in Umfragen unterhalb der 18-Prozent-Marke, die CDU bleibt [...]
Was geschehen kann, damit sich der Fall Lügde nicht noch einmal wiederholt
16. Mai 2019 Inneres RB+ Martin Brüning

Was geschehen kann, damit sich der Fall Lügde nicht noch einmal wiederholt

Von Niklas Kleinwächter Im Landtag ist die Betroffenheit über die Fälle von Kindesmissbrauch in Lügde ungebrochen groß. Mindestens 41 Kinder wurden dort auf einem [...]
56 Ja-Stimmen: Schostok geht in den Ruhestand
16. Mai 2019 Inneres Martin Brüning

56 Ja-Stimmen: Schostok geht in den Ruhestand

Stefan Schostok, Oberbürgermeister von Hannover, hat die Unterstützung des Rates der Stadt Hannover für die angestrebte Vorruhestandsregelung bekommen. In namentlicher [...]
Heftiger Streit im Landtag: Sollen die Anlieger für Straßenausbauten noch zahlen?
15. Mai 2019 Inneres RB+ Niklas Kleinwächter

Heftiger Streit im Landtag: Sollen die Anlieger für Straßenausbauten noch zahlen?

Die FDP wirft der SPD/CDU-Koalition im Landtag eine „halbherzige“ Haltung bei einem der umstrittensten landespolitischen Themen vor: Sollen die Kommunen das Recht behalten, [...]
Polizeigesetz: Klagen Grüne und FDP zusammen mit der AfD?
14. Mai 2019 Inneres Niklas Kleinwächter

Polizeigesetz: Klagen Grüne und FDP zusammen mit der AfD?

Es war sieben Minuten vor zwölf, da passierte am Dienstag im Landtag das Unwahrscheinliche, mit dem vorher niemand gerechnet hatte. Am Mikrophon stand Christopher Emden, [...]
Polizeigesetz: Piel erhöht den Druck auf die SPD
13. Mai 2019 Inneres Niklas Kleinwächter

Polizeigesetz: Piel erhöht den Druck auf die SPD

Anja Piel, Fraktionsvorsitzende der Grünen, sucht in den Reihen von SPD und CDU nach Mitstreitern für eine Normenkontrollklage gegen das Polizeigesetz, das heute im Landtag [...]
Wilhelmshaven: SPD-Kandidat Weller liegt vorne
12. Mai 2019 Inneres Martin Brüning

Wilhelmshaven: SPD-Kandidat Weller liegt vorne

Niels Weller (48), SPD-Kandidat für das Amt des Wilhelmshavener Oberbürgermeisters, liegt nach dem ersten Wahlgang am Sonntag vorn. Die Entscheidung fällt bei der Stichwahl am [...]
Landtag will Rechte kleiner Fraktionen im Verfassungsschutzausschuss aufwerten
09. Mai 2019 Inneres RB+ Martin Brüning

Landtag will Rechte kleiner Fraktionen im Verfassungsschutzausschuss aufwerten

Der Landtagsausschuss für die Angelegenheiten des Verfassungsschutzes tagt üblicherweise vertraulich, hin und wieder sogar im abhörsicheren Raum im Landtag. Dort wird dann [...]
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