Inneres

Pistorius will Bootsflüchtlinge aufnehmen, Althusmann ist skeptisch

Pistorius will Bootsflüchtlinge aufnehmen, Althusmann ist skeptisch

Soll Niedersachsen auch Flüchtlinge des seit Tagen im Mittelmeer kreuzenden Rettungsschiffes „Lifeline“ aufnehmen oder nicht? Innenminister Boris Pistorius hatte gestern [...]
General Schnittker: Die Sanierung der Bundeswehr wird lange dauern und teuer

General Schnittker: Die Sanierung der Bundeswehr wird lange dauern und teuer

Die Bundeswehr in Niedersachsen appelliert an Landes- und Bundespolitiker, den Prozess der Sanierung der Streitkräfte mit Verständnis und Unterstützung zu begleiten. Der [...]
CDU betont: Wir nehmen uns weiter die Freiheit, unabgestimmt Initiativen zu starten

CDU betont: Wir nehmen uns weiter die Freiheit, unabgestimmt Initiativen zu starten

Bei der Frage nach den sogenannten „Ankerzentren“, in denen Asylbewerber nach ihrer Ankunft aufgenommen und betreut werden sollen, herrscht in der Großen Koalition weiter [...]
Hannovers Oberbürgermeister rückt von engen Vertrauten ab

Hannovers Oberbürgermeister rückt von engen Vertrauten ab

In der hannoverschen Rathausaffäre, bei der es um unzulässige Sonderzulagen an zwei hohe Mitarbeiter der Stadtverwaltung geht, hat Oberbürgermeister Stefan Schostok (SPD) sein [...]
Steuerzahlerbund fordert: Alle Kommunen sollen über Zulagen für Mitarbeiter berichten

Steuerzahlerbund fordert: Alle Kommunen sollen über Zulagen für Mitarbeiter berichten

Der Landesvorsitzende des Bundes der Steuerzahler, Bernhard Zentgraf, fordert mehr Klarheit über die Verteilung von Zulagen im öffentlichen Dienst der Kreise, Städte und [...]
Fragestunde im Landtag soll lebhafter werden

Fragestunde im Landtag soll lebhafter werden

Die Abgeordneten im niedersächsischen Landtag sollen mehr Rechte bekommen. Dazu soll voraussichtlich im August-Plenum die Geschäftsordnung geändert werden. Der Antrag von SPD- [...]
Wie die Feiertagsdebatte doch noch zu überraschenden Zerwürfnissen führt

Wie die Feiertagsdebatte doch noch zu überraschenden Zerwürfnissen führt

Es hätte eine Sternstunde werden können, alle Voraussetzungen dafür waren erfüllt: Als der Landtag gestern abschließend über die Frage debattierte, welcher neue Feiertag [...]
Audio: So lief die Feiertagsdebatte im Landtag

Audio: So lief die Feiertagsdebatte im Landtag

Der Reformationstag ist neuer gesetzlicher Feiertag in Niedersachsen. Das hat der niedersächsische Landtag beschlossen. Das Parlament votierte mit 100 Ja-Stimmen bei 20 [...]
Streit vorprogrammiert: Landtag stimmt über neuen Feiertag ab

Streit vorprogrammiert: Landtag stimmt über neuen Feiertag ab

Der Landtag stimmt am Nachmittag über einen neuen gesetzlichen Feiertag in Niedersachsen ab. Sowohl Beobachter als auch Abgeordnete rechnen damit, dass sich am Ende der [...]
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