Inneres

Toepffer: Dramatischer Sittenverfall in der politischen Auseinandersetzung
22. Mai 2018 Inneres Martin Brüning

Toepffer: Dramatischer Sittenverfall in der politischen Auseinandersetzung

CDU-Fraktionschef Dirk Toepffer beklagt einen dramatischen Sittenverfall in der politischen Auseinandersetzung. „Wir beobachten mit Sorge, dass das Vertrauen in staatliche [...]
Landespolitik verurteilt Hass-Attacke auf Polizisten in Hitzacker
21. Mai 2018 Inneres Martin Brüning

Landespolitik verurteilt Hass-Attacke auf Polizisten in Hitzacker

Die Landespolitik hat empört und bestürzt auf den massiven Einschüchterungsversuch auf einen Polizisten in der Nähe von Hitzacker reagiert. Niedersachsens Innenminister Boris [...]
Einig wie selten: Pistorius und Schünemann werben kraftvoll für ein neues Polizeigesetz
17. Mai 2018 Inneres Klaus Wallbaum

Einig wie selten: Pistorius und Schünemann werben kraftvoll für ein neues Polizeigesetz

Sie versuchten es in der gestrigen Landtagsdebatte immer wieder, die Abgeordneten von Grünen und FDP. Sie wollten die Große Koalition provozieren, damit die Gegensätze in [...]
Iran-Abkommen: Niedersachsens Repräsentanz in Teheran soll offen bleiben
17. Mai 2018 Inneres RB+ Klaus Wallbaum

Iran-Abkommen: Niedersachsens Repräsentanz in Teheran soll offen bleiben

Trotz der Kündigung des Iran-Abkommens durch die USA will Niedersachsen seine Repräsentanz in Teheran belassen. Das hat Wirtschaftsminister Bernd Althusmann im Landtag [...]
Weil wirbt mit drei Argumenten für den Reformationstag
16. Mai 2018 Inneres Klaus Wallbaum

Weil wirbt mit drei Argumenten für den Reformationstag

Eine lange geführte Debatte läuft jetzt auf die Zielgerade zu. Der Landtag hat gestern erstmals über die geplante Änderung des Feiertagsgesetzes beraten. Ein Entwurf der [...]
Landtag stellt sicher: Sicherheitsbehörden dürfen weiter mit verdeckten Mitteln arbeiten
16. Mai 2018 Inneres RB+ Klaus Wallbaum

Landtag stellt sicher: Sicherheitsbehörden dürfen weiter mit verdeckten Mitteln arbeiten

Wohl selten ist ein Gesetz in solcher Eile durch das Parlament gepeitscht worden – in der festen Absicht, einen bestimmten Termin einzuhalten. Nächste Woche tritt EU-weit die [...]
Jetzt wird’s digital im Amt
16. Mai 2018 Inneres Klaus Wallbaum

Jetzt wird’s digital im Amt

Die Landesregierung macht Tempo bei der Verwaltungsreform. Von Januar 2026 an sollen die Landes- und Kommunalbehörden jede neue Akte elektronisch führen. Dabei sollen fünf [...]
Rüstungsexporte: Was Bischof Meister von der Landesregierung erwartet
14. Mai 2018 Inneres Klaus Wallbaum

Rüstungsexporte: Was Bischof Meister von der Landesregierung erwartet

In dieser Woche berät der Landtag über einen Antrag der Grünen, die von der Landesregierung ein starkes Engagement gegen Rüstungsexporte aus Niedersachsen in Krisenregionen [...]
Wie geht es weiter mit der „Niedersachsen-Cloud“?
13. Mai 2018 Inneres Klaus Wallbaum

Wie geht es weiter mit der „Niedersachsen-Cloud“?

Wie geht es weiter mit der Datenspeicherung der Behörden in Niedersachsen? Derzeit werden zwei Modelle geprüft, wie die Lagerung der Daten in einem von Landes- und [...]
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