Inneres

14. Mai 2018 Inneres Klaus Wallbaum

Rüstungsexporte: Was Bischof Meister von der Landesregierung erwartet

In dieser Woche berät der Landtag über einen Antrag der Grünen, die von der Landesregierung ein starkes Engagement gegen Rüstungsexporte aus Niedersachsen in Krisenregionen [...]

13. Mai 2018 Inneres Klaus Wallbaum

Wie geht es weiter mit der „Niedersachsen-Cloud“?

Wie geht es weiter mit der Datenspeicherung der Behörden in Niedersachsen? Derzeit werden zwei Modelle geprüft, wie die Lagerung der Daten in einem von Landes- und [...]

10. Mai 2018 Inneres RB+ Klaus Wallbaum

Datenschutz-Grundverordnung: CDU beklagt späte Vorbereitung des neuen Landesgesetzes

Die neue europäische Datenschutz-Grundverordnung, die vom 25. Mai an gilt, muss noch in Landesrecht übertragen werden. Doch das geschieht nach Ansicht der CDU-Landtagsfraktion [...]

10. Mai 2018 Inneres RB+ Klaus Wallbaum

Härtefallkommission bekommt so viele Fälle wie noch nie

Die Auswirkungen der Flüchtlingsbewegung vor zwei Jahren erreichen mittlerweile auch die Härtefallkommission. Insgesamt 996 Ausländer haben sich im vergangenen Jahr mit einer [...]

07. Mai 2018 Inneres Martin Brüning

Parlamentsmehrheit für Reformationstag so gut wie sicher

Das Kabinett berät an diesem Dienstag über das geplante Feiertagsgesetz. Dass am Ende die Landtagsmehrheit nicht für den Reformationstag stimmen könnte, den auch [...]

06. Mai 2018 Inneres RB+ Martin Brüning

Misstöne zwischen SPD und Union wegen „Ankerzentren“

Die Große Koalition in Berlin hat sich verständigt, und deshalb will Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius auch an den Plänen für sogenannte „Ankerzentren“ für [...]

03. Mai 2018 Inneres Martin Brüning

Datenschutzbeauftragte rügt den Polizei-Messengerdienst

Mit einer neuen App hat das Innenministerium jetzt nach eigenen Angaben eine Sicherheitslücke bei der niedersächsischen Polizei geschlossen. „Niedersachsen Messenger“ (kurz: [...]

03. Mai 2018 Inneres RB+ Martin Brüning

„In Behörden ist mehr Wertschätzung für die Mitarbeiter notwendig“

Der neue Landesvorsitzende des Niedersächsischen Beamtenbundes (NBB), Martin Kalt, wünscht sich von der Landesregierung eine neue Qualitätsoffensive für den öffentlichen [...]

02. Mai 2018 Inneres RB+ Martin Brüning

Gute Nachrichten für Flüchtlingshelfer

Für niedersächsische Flüchtlingshelfer, die von 2013 bis 2016 für Menschen aus Syrien gebürgt haben, steigen die Chancen, Nachforderungen der Arbeitsämter nun doch nicht [...]

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