Inneres

Polizeigewerkschaft fordert Weihnachtsgeld: „Die Kassenlage macht es möglich“
05. Dez. 2017 Inneres Martin Brüning

Polizeigewerkschaft fordert Weihnachtsgeld: „Die Kassenlage macht es möglich“

Die Gewerkschaft der Polizei in Niedersachsen (GdP) fordert die Große Koalition in Niedersachsen auf, das Weihnachtsgeld für Polizisten wieder einzuführen. „Das wäre ein [...]
Generalleutnant: Bundeswehr ist nach wie vor wehrhaft
03. Dez. 2017 Inneres RB+ Martin Brüning

Generalleutnant: Bundeswehr ist nach wie vor wehrhaft

Immer wieder machte die Bundeswehr in diesem Jahr Schlagzeilen, weil ihre Fahrzeuge nicht mehr einsatzbereit waren oder ihnen Ausrüstung komplett fehlte. Dennoch sei die [...]
Pistorius: „Das neue Polizeigesetz hat bei mir die höchste Priorität“
30. Nov. 2017 Inneres RB+ Klaus Wallbaum

Pistorius: „Das neue Polizeigesetz hat bei mir die höchste Priorität“

Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat die Reform des Polizeigesetzes als „Vorhaben mit höchster Priorität“ bezeichnet. Das sagte der Sozialdemokrat gestern in der ersten [...]
Eine Fraktion soll künftig mindestens sechs Mitglieder haben
29. Nov. 2017 Inneres Klaus Wallbaum

Eine Fraktion soll künftig mindestens sechs Mitglieder haben

Aus Landtagskreisen verlautet, dass sich die Fraktionen auf eine Reform der Geschäftsordnung verständigt haben, über die dann vermutlich in der zweiten Dezemberwoche abgestimmt [...]
Keinen Fonds für Flüchtlingshelfer: Innenministerium sieht Bund in der Pflicht
29. Nov. 2017 Inneres Klaus Wallbaum

Keinen Fonds für Flüchtlingshelfer: Innenministerium sieht Bund in der Pflicht

Nachdem zahlreiche Flüchtlingshelfer in den vergangenen Wochen von der Arbeitsagentur Kostenbescheide über die weitere Bürgschaft für ihre Flüchtlinge bekommen haben, hat die [...]
Der leise Ansturm der Flüchtlinge
28. Nov. 2017 Inneres Klaus Wallbaum

Der leise Ansturm der Flüchtlinge

Von Isabel Christian Seit die Balkanroute im vergangenen Jahr geschlossen und der Strom der Neuankömmlinge zum Rinnsal wurde, scheint die Normalität in die Ausländerverwaltung [...]
Kleine Fraktionen mit der Zahl der Petitionen überfordert?
27. Nov. 2017 Inneres RB+ Martin Brüning

Kleine Fraktionen mit der Zahl der Petitionen überfordert?

Mehrere tausend Eingaben gehen jedes Jahr an den Landtag, diese werden in der Regel an den Petitionsausschuss weitergeleitet. Dort gibt es nun allerdings die Sorge, dass unter den [...]
Das ändert sich für Niedersachsens „Statthalter“ in Berlin
26. Nov. 2017 Inneres RB+ Martin Brüning

Das ändert sich für Niedersachsens „Statthalter“ in Berlin

Bisher war der Chef der Landesvertretung in Berlin ein SPD-Mann im Range eines Staatssekretärs, Michael Rüter nämlich. Seit er kurz vor der Wahl wegen Mängeln in [...]
Im Landtag fällt es allen schwer, die Rollen zu finden
23. Nov. 2017 Inneres RB+ Martin Brüning

Im Landtag fällt es allen schwer, die Rollen zu finden

Der Landtag schweigt, es herrscht eine beklemmende Stille für einige Sekunden. Soll man nun klatschen, soll man sich beschämt abwenden, soll man vielleicht sogar protestieren? [...]
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