Inneres

23. Okt. 2017 Inneres Martin Brüning

Warum im Landtag zu wenig Frauen sitzen

Von Isabel Christian Ein Gesetz sollte mehr Frauen in die Landesparlamente bringen, doch die Frauenquote fand in der vergangenen Legislaturperiode keine Mehrheit. Jetzt dürfte [...]

22. Okt. 2017 Inneres RB+ Martin Brüning

Führungskrise in Hannover: OB will den stärksten Dezernenten loswerden

Im hannoverschen Rathaus herrscht aktuell ein Zerwürfnis zwischen Oberbürgermeister Stefan Schostok (SPD) und dem parteilosen Personal- und Kulturdezernenten Harald Härke. [...]

22. Okt. 2017 Inneres RB+ Martin Brüning

Gemeindebund fordert: Land muss mehr Geld für Frauenbeauftragte bereitstellen

Das Geld vom Land reicht nicht, klagt der Städte- und Gemeindebund. Er hat seine Mitglieder aufgefordert, gegen die jüngsten Bescheide zu den hauptamtlichen Frauenbeauftragten [...]

20. Okt. 2017 Inneres RB+ Martin Brüning

Staatssekretäre, Vizepräsidenten: Heute fallen die Würfel für die zweite Reihe

Der Zeitdruck ist groß, übermorgen soll nicht nur die neue Regierung stehen – auch die wichtigsten Funktionen im Landtag sollen dann geklärt sein. Die zentralen Fragen [...]

17. Okt. 2017 Inneres RB+ Martin Brüning

Am Ende könnte auch eine Minderheitsregierung stehen

Noch zeichnet sich nicht ab, von welchen parlamentarischen Mehrheiten die nächste Landesregierung getragen wird. Dabei könnte es durchaus sein, dass es sich um eine [...]

12. Okt. 2017 Inneres RB+ Klaus Wallbaum

Beamtenbund kritisiert Polizeipräsident Binias

Uwe Binias, Landespolizeipräsident, ist nach seinem spektakulären Austritt aus der CDU heftig vom Niedersächsischen Beamtenbund (NBB) kritisiert worden. NBB-Vorsitzender [...]

11. Okt. 2017 Inneres RB+ Martin Brüning

Steuerzahlerbund: Binias verstößt gegen Grundsätze des Beamtenrechts

Die Entscheidung von Landespolizeipräsident Uwe Binias, fünf Tage vor der Landtagswahl öffentlichkeitswirksam seinen Austritt aus der CDU zu erklären, hat eine heftige [...]

10. Okt. 2017 Inneres Klaus Wallbaum

Was steckt wirklich hinter Binias Parteiaustritt?

Landespolizeipräsident Uwe Binias, oberster Polizist in Niedersachsen, hat am Dienstag mit einem Interview in der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung für Furore gesorgt. Der [...]

09. Okt. 2017 Inneres RB+ Martin Brüning

Die Grundlagen sind da: Wird demnächst der Stasi-Einfluss auf den Landtag erforscht?

Mehrere Politiker von SPD und CDU sprechen sich dafür aus, den Einfluss der DDR-Staatssicherheit auf die niedersächsische Landespolitik bis 1989 verstärkt zu erforschen. „Mit [...]

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