Inneres

Niedersachsen schickt weniger als 2000 Polizisten zum G20-Gipfel
08. Juni 2017 Inneres RB+ Martin Brüning

Niedersachsen schickt weniger als 2000 Polizisten zum G20-Gipfel

Rund 15.000 Polizisten werden den G20-Gipfel in Hamburg am 7. und 8. Juli schützen, davon dürften etwa 10 Prozent aus Niedersachsen kommen. Offizielle Zahlen, wie viele Beamte [...]
Der Bundespräsident kommt – oder: Was passiert, wenn das Protokoll regiert
07. Juni 2017 Inneres Martin Brüning

Der Bundespräsident kommt – oder: Was passiert, wenn das Protokoll regiert

Lieber Benny Goodman als eine staatstragende Hymne, denn Frank Walter Steinmeier, der Bundespräsident, übertreibt es ja auch nicht mit staatstragendem Pomp. So probt das [...]
„Vielleicht waren wir zu blauäugig gegenüber extremistischen Soldaten“
06. Juni 2017 Inneres Klaus Wallbaum

„Vielleicht waren wir zu blauäugig gegenüber extremistischen Soldaten“

Brigadegeneral Udo Schnittker ist Kommandeur des 2013 gegründeten Kommandos Feldjäger der Bundeswehr. Dem Kommando mit Sitz in Hannover sind alle Einheiten der Militärpolizei [...]
Pistorius ist besorgt: Immer mehr Niedersachsen schließen sich den Salafisten an
06. Juni 2017 Inneres Klaus Wallbaum

Pistorius ist besorgt: Immer mehr Niedersachsen schließen sich den Salafisten an

Der Salafismus als besonders radikale Ausprägung des Islamismus gewinnt in Niedersachsen immer mehr Anhänger. Das geht aus dem jüngsten Verfassungsschutzbericht hervor, den [...]
Landesbeauftragte nimmt DKP-Mitglieder in Schutz
05. Juni 2017 Inneres RB+ Martin Brüning

Landesbeauftragte nimmt DKP-Mitglieder in Schutz

Die Landesbeauftragte für die Aufarbeitung des sogenannten „Radikalenerlasses“, Jutta Rübke, hat vor einer Vorverurteilung der früheren Mitglieder der DKP gewarnt. „Ich [...]
Bin ich gespeichert? Grüne Jugend fragt bei Schlapphüten an
03. Juni 2017 Inneres Martin Brüning

Bin ich gespeichert? Grüne Jugend fragt bei Schlapphüten an

Mitglieder der „Grünen Jugend“ (GJ), Nachwuchsorganisation der Grünen, haben 200 Anfragen an den Verfassungsschutz und das Landeskriminalamt überreicht. Die GJ-Mitglieder [...]
Innenministerium prüft höhere Kostenpauschale für Flüchtlinge
01. Juni 2017 Inneres RB+ Martin Brüning

Innenministerium prüft höhere Kostenpauschale für Flüchtlinge

Die Forderung des Landkreistages (NLT), die Kostenpauschale für Asylbewerber (bisher 10.000 Euro je Flüchtling und Jahr) um 400 Euro anzuheben, wird vom Innenministerium in [...]
Martin Schulz ernennt Boris Pistorius zu seinem Verantwortlichen für Innenpolitik
01. Juni 2017 Inneres Martin Brüning

Martin Schulz ernennt Boris Pistorius zu seinem Verantwortlichen für Innenpolitik

Ob Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) im Fall einer SPD-Beteiligung an der nächsten Bundesregierung neuer Bundesinnenminister wird, bleibt weiter fraglich. In der [...]
Bei schnellerer Abschiebung enthält sich Niedersachsen im Bundesrat
31. Mai 2017 Inneres RB+ Klaus Wallbaum

Bei schnellerer Abschiebung enthält sich Niedersachsen im Bundesrat

Das von der Großen Koalition im Bund geplante „Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht“ wird von Niedersachsens Landesregierung nicht uneingeschränkt [...]
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