Inneres

Brauchen wir ein „Oldenburg-Braunschweig-Ministerium“?

Brauchen wir ein „Oldenburg-Braunschweig-Ministerium“?

Es kommt Bewegung in die Diskussion über neue Ministerien. Kurz vor Weihnachten hat Björn Thümler, CDU-Fraktionschef im Landtag mit starker Verwurzelung in der Wesermarsch, in [...]
Thümler streckt Weil die Hand aus

Thümler streckt Weil die Hand aus

Kurz vor Weihnachten hat CDU-Fraktionschef Björn Thümler der SPD eine Zusammenarbeit angeboten: Seine Fraktion sei bereit, Ministerpräsident Stephan Weil zu unterstützen, [...]
Niedersachsen rechnet mit 25.000 neuen Flüchtlingen bis Ende 2017

Niedersachsen rechnet mit 25.000 neuen Flüchtlingen bis Ende 2017

Das Innenministerium hat den Kommunen einen neuen Plan zugesandt: Mit wie vielen neuen Flüchtlingen müssen sie im kommenden Jahr rechnen? Das Land geht, ohne dabei eine eigene [...]
„Wir sind keine Spielverderber“

„Wir sind keine Spielverderber“

Barbara Thiel, Niedersachsens Datenschutzbeauftragte, übernimmt im neuen Jahr die Leitung der Datenschutzkonferenz von Bund und Ländern. Im Interview mit Klaus Wallbaum äußert [...]
Diskussion um Sicherheitsvorkehrungen nach Anschlag in Berlin

Diskussion um Sicherheitsvorkehrungen nach Anschlag in Berlin

Hat es in Deutschland genügend Sicherheitsvorkehrungen bei Veranstaltungen geben? Diese Frage diskutieren Politik, Polizei und Sicherheitsexperten nach dem Anschlag in Berlin und [...]
Innenministerium: Wir müssen uns besser auf Notfälle vorbereiten

Innenministerium: Wir müssen uns besser auf Notfälle vorbereiten

Zwei führende Beamte des niedersächsischen Innenministeriums ziehen eine Lehre aus den Flüchtlingsströmen, die vor allem zwischen Herbst 2015 und Frühjahr 2016 bewältigt [...]
Reaktionen auf den Anschlag in Berlin

Reaktionen auf den Anschlag in Berlin

Sinnlos und feige: So nennt Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius den mutmaßlichen Anschlag auf einen Weihnachtsmarkt im Herzen Berlins. In Niedersachsen sollen die [...]
Unbegleitete Flüchtlingskinder: Anträge auf Kostenerstattung stapeln sich beim Land

Unbegleitete Flüchtlingskinder: Anträge auf Kostenerstattung stapeln sich beim Land

Beim Landesjugendamt stapeln sich die Anträge zur Kostenerstattung an die Kommunen für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge. Im vergangenen Jahr wurde das [...]
Regierung reagiert überrascht auf Radikalenerlass-Beauftragten

Regierung reagiert überrascht auf Radikalenerlass-Beauftragten

Unter welchen Umständen die künftige Beauftragte für die Radikalenerlass-Aufarbeitung, Jutta Rübke, ihren Dienst antreten wird, bleibt noch unklar. Regierungssprecherin Anke [...]
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