Inneres

10. Aug. 2016 Inneres Martin Brüning

Wählen mit 16 – Rechtsausschuss plant eine Anhörung

Sollen bei der nächsten Landtagswahl Anfang 2018 auch 16- und 17-Jährige wählen dürfen? SPD und Grüne im Landtag sind dafür, in der FDP mehren sich Stimmen, die eine solche [...]

10. Aug. 2016 Inneres Martin Brüning

Neue Vorwürfe gegen Braunschweigs Polizeipräsidenten

In der Affäre um den nach Hannover abgeordneten Wolfsburger Polizeichef Hans-Ulrich Podehl gerät Braunschweigs Polizeipräsident Michael Pientka immer stärker unter Druck. Nach [...]

07. Aug. 2016 Inneres Martin Brüning

Immer mehr Rufe nach einer besseren Polizei

Zwischen der CDU und Innenminister Boris Pistorius (SPD) beginnt ein Wettlauf mit Forderungen nach einer besseren Ausstattung der Polizei. Im Entwurf des Grundsatzprogramms, das [...]

07. Aug. 2016 Inneres RB+ Martin Brüning

Viele Klagen über zu lange Wartezeit auf Baugenehmigung

Die Architektenkammer Niedersachsen dringt auf eine raschere Baugenehmigung in den niedersächsischen Kommunen. „In den vergangenen Monaten haben uns immer wieder Klagen unserer [...]

04. Aug. 2016 Inneres Martin Brüning

Pistorius fordert in Thesenpapier mehr Polizei

Innenminister Boris Pistorius hat in einem Thesenpapier gefordert, mehr Polizisten auf die Straße zu bringen. „Es müssen alle, insbesondere alle technischen Möglichkeiten [...]

04. Aug. 2016 Inneres RB+ Martin Brüning

Im Landtag hat Südniedersachsen ein Übergewicht

Gilt bei der nächsten Landtagswahl Anfang 2018 noch das Gebot der Gleichheit jeder Stimme? Nein, wenn es bei der bisherigen Einteilung der Wahlkreise bliebe, dann wäre dieser [...]

04. Aug. 2016 Inneres Martin Brüning

Bertelsmann-Studie: Großes freiwilliges Engagement bei Flüchtlingshilfe

Die große Zahl der Flüchtlinge hat laut einer Bertelsmann-Studie zu einer Vielzahl an freiwilligen Initiativen in Deutschland geführt. Das Institut für empirische [...]

04. Aug. 2016 Inneres RB+ Martin Brüning

Irritationen nach Göttinger Polizeieinsatz

Nach einer von Gewalttätigkeit geprägten Demonstration am vergangenen Sonntag in Göttingen gerät das „Bündnis gegen rechts“ zunehmend in die Kritik. Der Leiter der [...]

02. Aug. 2016 Inneres Martin Brüning

Pistorius: „Moscheekontrollen weiter möglich“

Obwohl das neue Polizeigesetz, das gestern vom Kabinett beschlossen wurde, die Hürden für die Arbeit der Polizei höher legt, sieht Innenminister Boris Pistorius (SPD) auch [...]

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