Inneres

07. Aug. 2016 Inneres Martin Brüning

Immer mehr Rufe nach einer besseren Polizei

Zwischen der CDU und Innenminister Boris Pistorius (SPD) beginnt ein Wettlauf mit Forderungen nach einer besseren Ausstattung der Polizei. Im Entwurf des Grundsatzprogramms, das [...]

07. Aug. 2016 Inneres RB+ Martin Brüning

Viele Klagen über zu lange Wartezeit auf Baugenehmigung

Die Architektenkammer Niedersachsen dringt auf eine raschere Baugenehmigung in den niedersächsischen Kommunen. „In den vergangenen Monaten haben uns immer wieder Klagen unserer [...]

04. Aug. 2016 Inneres Martin Brüning

Pistorius fordert in Thesenpapier mehr Polizei

Innenminister Boris Pistorius hat in einem Thesenpapier gefordert, mehr Polizisten auf die Straße zu bringen. „Es müssen alle, insbesondere alle technischen Möglichkeiten [...]

04. Aug. 2016 Inneres RB+ Martin Brüning

Im Landtag hat Südniedersachsen ein Übergewicht

Gilt bei der nächsten Landtagswahl Anfang 2018 noch das Gebot der Gleichheit jeder Stimme? Nein, wenn es bei der bisherigen Einteilung der Wahlkreise bliebe, dann wäre dieser [...]

04. Aug. 2016 Inneres Martin Brüning

Bertelsmann-Studie: Großes freiwilliges Engagement bei Flüchtlingshilfe

Die große Zahl der Flüchtlinge hat laut einer Bertelsmann-Studie zu einer Vielzahl an freiwilligen Initiativen in Deutschland geführt. Das Institut für empirische [...]

04. Aug. 2016 Inneres RB+ Martin Brüning

Irritationen nach Göttinger Polizeieinsatz

Nach einer von Gewalttätigkeit geprägten Demonstration am vergangenen Sonntag in Göttingen gerät das „Bündnis gegen rechts“ zunehmend in die Kritik. Der Leiter der [...]

02. Aug. 2016 Inneres Martin Brüning

Pistorius: „Moscheekontrollen weiter möglich“

Obwohl das neue Polizeigesetz, das gestern vom Kabinett beschlossen wurde, die Hürden für die Arbeit der Polizei höher legt, sieht Innenminister Boris Pistorius (SPD) auch [...]

01. Aug. 2016 Inneres RB+ Martin Brüning

Kompromissbereitschaft beim Treffen zum Islamismus-PUA

Das Treffen zwischen Innenminister Boris Pistorius und den Obleuten der Fraktionen ist gestern zwar offiziell ohne konkrete Ergebnisse zu Ende gegangen –  nach dem Gespräch [...]

01. Aug. 2016 Inneres RB+ Martin Brüning

Kabinett will Polizeirecht entschärfen

Die Landesregierung wird heute wahrscheinlich grünes Licht geben für eine umfassende Reform des Polizeigesetzes und des Versammlungsgesetzes. Dabei wird der Ministerrunde vom [...]

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