Inneres

01. Aug. 2016 Inneres RB+ Martin Brüning

Kompromissbereitschaft beim Treffen zum Islamismus-PUA

Das Treffen zwischen Innenminister Boris Pistorius und den Obleuten der Fraktionen ist gestern zwar offiziell ohne konkrete Ergebnisse zu Ende gegangen –  nach dem Gespräch [...]

01. Aug. 2016 Inneres RB+ Martin Brüning

Kabinett will Polizeirecht entschärfen

Die Landesregierung wird heute wahrscheinlich grünes Licht geben für eine umfassende Reform des Polizeigesetzes und des Versammlungsgesetzes. Dabei wird der Ministerrunde vom [...]

31. Juli 2016 Inneres Martin Brüning

Fraktionen beraten: Schrumpft der Islamismus-Untersuchungsausschuss?

Soll der Untersuchungsausschuss zu den Polizeiversäumnissen bei islamistischer Gewalt womöglich kräftig abgespeckt werden? Heute treffen sich nach Rundblick-Informationen [...]

29. Juli 2016 Inneres Martin Brüning

Asylverfahren: Schröder-Köpf prangert Versäumnisse beim Bundesamt an

Die niedersächsische Migrationsbeauftragte Doris Schröder-Köpf (SPD) hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) scharf kritisiert. „Diese Behörde wird trotz [...]

26. Juli 2016 Inneres Martin Brüning

Wahl am 11. September: Alle Blicke richten sich auf Celle

Im Vergleich mit Landtags- oder Bundestagswahlen sind Kommunalwahlen in der Regel für die breite Öffentlichkeit wenig interessant. Man will zwar schon wissen, wer vor Ort [...]

26. Juli 2016 Inneres Martin Brüning

Ab 2017: Landesweite Erfassung der Krankenstände in der Verwaltung

Ab Januar 2017 werden die Krankenstände der Mitarbeiter in der Landesverwaltung einheitlich und landesweit erfasst. Das hat das Kabinett beschlossen. Bisher seien die [...]

26. Juli 2016 Inneres RB+ Martin Brüning

Nach München: Kriminologe Pfeiffer warnt vor Hysterie

Der frühere niedersächsische Justizminister Christian Pfeiffer hat nach dem Amoklauf in München zur Besonnenheit aufgerufen. „Es stimmt nicht, dass es eine Zunahme der [...]

24. Juli 2016 Inneres Martin Brüning

„Journalistischer Skandal, redaktionelle Katastrophe, Regie-Blamage“

Nach Ereignissen wie dem Anschlag von Nizza, dem Putschversuch in der Türkei und dem Amoklauf in München beginnt immer wieder eine Diskussion über die aktuelle [...]

22. Juli 2016 Inneres Martin Brüning

Polizei in Niedersachsen reagiert auf Anschlag in München

Die Polizei in Niedersachsen reagiert auf den Anschlag in München. Innenminister Boris Pistorius schrieb am Abend auf Twitter, die Polizei erhöhe die Einsatzbereitschaft. [...]

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