Inneres

17. Dez. 2015 ArchivInneres RB+ admin

CDU: Rot-Grün unterschätzt Gefahren durch fanatische Gotteskrieger

(rb) Hannover. Die rotgrüne Landesregierung unterschätzt nach wie vor die Gefahr, die auch in Niedersachsen von fanatischen Dschihadisten ausgeht. Der Verfassungsschutz und die [...]

14. Dez. 2015 ArchivInneres RB+ admin

CDU-Fraktion bringt Landes-Integrationsgesetz ein

(rb) Hannover. Die bereits im Bundesaufenthaltsgesetz geregelte Integration von Ausländern in das wirtschaftliche, kulturelle und gesellschaftliche Leben mit Hilfe von [...]

11. Dez. 2015 ArchivInneres RB+ admin

FDP: Schluss mit der „Happy-Hour-Mentalität“

(rb) Hannover. Mit einem Änderungsantrag zum Landeshaushalt in einer Größenordnung von 480 Millionen Euro, der inhaltlich in eine ähnliche Richtung geht wie der Antrag der [...]

09. Dez. 2015 ArchivInneres RB+ admin

Geänderte Verordnung für die Härtefallkommission beschlossen

(rb) Hannover. Das Kabinett hat am Dienstag Änderungen der Niedersächsischen Härtefallkommissionsverordnung beschlossen, die die Verfahrensabläufe vereinfachen und [...]

07. Dez. 2015 ArchivInneres RB+ admin

Kommunen müssen weitere 50 000 Flüchtlinge aufnehmen

(rb) Hannover. Das Innenministerium hat jetzt die kommunalen Spitzenverbände und vorab bereits die betroffenen Landkreise und kreisfreien Städte über die neuen Aufnahmequoten [...]

04. Dez. 2015 ArchivInneres RB+ admin

Trips: Auf die Integration von Millionen Menschen ist keiner eingestellt

(rb) Hannover. Die ungelösten Probleme bei der Unterbringung von Flüchtlingen, die im nächsten Jahr in ähnlich hoher Zahl erwartet werden wie 2015, und vor allem bei der [...]

04. Dez. 2015 ArchivInneres RB+ admin

Pistorius kündigt konsequente Abschiebepraxis an

(rb) Hannover/Osnabrück. „Jeder, der vollziehbar ausreisepflichtig ist, wird abgeschoben.“ Das kündigte Innenminister Boris Pistorius zu Beginn der Innenministerkonferenz in [...]

03. Dez. 2015 ArchivInneres RB+ admin

In Kürze

(rb) Ein positives Bild der Entwicklung der Nord/LB hat deren Vorstandsvorsitzender, Dr. Gunter Dunkel, gezeichnet. Die Bank sei „gut unterwegs“ und habe sich 2015 „ein [...]

30. Nov. 2015 ArchivInneres RB+ admin

Einzelne Millî-Görüş-Organisationen werden weiterhin beobachtet

(rb) Hannover. In Niedersachsen ist die Islamische Gemeinschaft Millî Görüş (IGMG), deren erster deutscher Ableger 1972 in Braunschweig gegründet wurde, seit diesem Jahr [...]

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