Inneres

CDU: Rot-Grün unterschätzt Gefahren durch fanatische Gotteskrieger
17. Dez. 2015 ArchivInneres RB+ admin

CDU: Rot-Grün unterschätzt Gefahren durch fanatische Gotteskrieger

(rb) Hannover. Die rotgrüne Landesregierung unterschätzt nach wie vor die Gefahr, die auch in Niedersachsen von fanatischen Dschihadisten ausgeht. Der Verfassungsschutz und die [...]
CDU-Fraktion bringt Landes-Integrationsgesetz ein
14. Dez. 2015 ArchivInneres RB+ admin

CDU-Fraktion bringt Landes-Integrationsgesetz ein

(rb) Hannover. Die bereits im Bundesaufenthaltsgesetz geregelte Integration von Ausländern in das wirtschaftliche, kulturelle und gesellschaftliche Leben mit Hilfe von [...]
FDP: Schluss mit der „Happy-Hour-Mentalität“
11. Dez. 2015 ArchivInneres RB+ admin

FDP: Schluss mit der „Happy-Hour-Mentalität“

(rb) Hannover. Mit einem Änderungsantrag zum Landeshaushalt in einer Größenordnung von 480 Millionen Euro, der inhaltlich in eine ähnliche Richtung geht wie der Antrag der [...]
Geänderte Verordnung für die Härtefallkommission beschlossen
09. Dez. 2015 ArchivInneres RB+ admin

Geänderte Verordnung für die Härtefallkommission beschlossen

(rb) Hannover. Das Kabinett hat am Dienstag Änderungen der Niedersächsischen Härtefallkommissionsverordnung beschlossen, die die Verfahrensabläufe vereinfachen und [...]
Kommunen müssen weitere 50 000 Flüchtlinge aufnehmen
07. Dez. 2015 ArchivInneres RB+ admin

Kommunen müssen weitere 50 000 Flüchtlinge aufnehmen

(rb) Hannover. Das Innenministerium hat jetzt die kommunalen Spitzenverbände und vorab bereits die betroffenen Landkreise und kreisfreien Städte über die neuen Aufnahmequoten [...]
Trips: Auf die Integration von Millionen Menschen ist keiner eingestellt
04. Dez. 2015 ArchivInneres RB+ admin

Trips: Auf die Integration von Millionen Menschen ist keiner eingestellt

(rb) Hannover. Die ungelösten Probleme bei der Unterbringung von Flüchtlingen, die im nächsten Jahr in ähnlich hoher Zahl erwartet werden wie 2015, und vor allem bei der [...]
Pistorius kündigt konsequente Abschiebepraxis an
04. Dez. 2015 ArchivInneres RB+ admin

Pistorius kündigt konsequente Abschiebepraxis an

(rb) Hannover/Osnabrück. „Jeder, der vollziehbar ausreisepflichtig ist, wird abgeschoben.“ Das kündigte Innenminister Boris Pistorius zu Beginn der Innenministerkonferenz in [...]
In Kürze
03. Dez. 2015 ArchivInneres RB+ admin

In Kürze

(rb) Ein positives Bild der Entwicklung der Nord/LB hat deren Vorstandsvorsitzender, Dr. Gunter Dunkel, gezeichnet. Die Bank sei „gut unterwegs“ und habe sich 2015 „ein [...]
In Kürze
30. Nov. 2015 ArchivInneres RB+ admin

In Kürze

(rb) Eine „erschreckende Jubiläumsbilanz“ hat Umweltminister Stefan Wenzel anlässlich des 25-jährigen Bestehens des Dualen Systems Deutschland (DSD) gezogen. Die hohen [...]
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