Inneres

Beamten-Beurteilung nur alle vier Jahre? Berufsverbände reagieren irritiert

Beamten-Beurteilung nur alle vier Jahre? Berufsverbände reagieren irritiert

Die geplante Überarbeitung der Beurteilungsregeln des Landes weckt teilweise Misstrauen bei Gewerkschaften und Berufsverbänden. Die Landesregierung hatte – wie berichtet – [...]
Land bietet „Notfall-Monitor“ an und rät zu Warn-Apps

Land bietet „Notfall-Monitor“ an und rät zu Warn-Apps

Die Zeiten waren schon mal ruhiger und friedlicher. Es gibt seit einigen Jahren verstärkt Großwetterereignisse wie Stürme und Hochwasser, auch Dürreperioden sind keine [...]
Sinneswandel bei Oldenburgs Polizeipräsidenten Johann Kühme: Ruhestand verschoben

Sinneswandel bei Oldenburgs Polizeipräsidenten Johann Kühme: Ruhestand verschoben

Johann Kühme, Polizeipräsident von Oldenburg, soll nun doch bis zu seiner regulären Altersgrenze Ende März 2024 im Amt bleiben. Im September hatte er beantragt, vorzeitig aus [...]
Rot-Grün und CDU wetteifern mit Anträgen gegen Judenhass und Rassismus

Rot-Grün und CDU wetteifern mit Anträgen gegen Judenhass und Rassismus

Die aktuelle Lage ist angespannt, auch in Niedersachsen. Wie Landespolizeidirektor Ralf Leopold am Donnerstag im Landtags-Innenausschuss erklärte, verzeichnen die Behörden seit [...]
GdP fordert Sondervermögen für die Polizei in Niedersachsen in Höhe von 500 Millionen Euro

GdP fordert Sondervermögen für die Polizei in Niedersachsen in Höhe von 500 Millionen Euro

Kevin Komolka, Landesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP), fordert ein neues „Sondervermögen für die Polizei“ in Höhe von 500 Millionen Euro. Das Geld dafür [...]
Sach- statt Geldleistungen für Asylbewerber: Landesregierung warnt vor Optimismus

Sach- statt Geldleistungen für Asylbewerber: Landesregierung warnt vor Optimismus

Die Bundesregierung und viele Landesregierungen pochen auf eine Trendwende in der Asylpolitik. Die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber, die kein Bleiberecht haben, soll [...]
SPD-Fraktionschef Tonne fordert hartes Durchgreifen gegen antijüdische Gewalt

SPD-Fraktionschef Tonne fordert hartes Durchgreifen gegen antijüdische Gewalt

Grant Hendrik Tonne, Fraktionsvorsitzender der SPD im Landtag, hat sich entsetzt gezeigt über die Zunahme der Gewalt gegen jüdische Organisationen und Einrichtungen. Seit dem [...]
Abgelöster ZPD-Chef Uwe Lange bekommt Rückendeckung von Polizeikollegen

Abgelöster ZPD-Chef Uwe Lange bekommt Rückendeckung von Polizeikollegen

Uwe Lange, abgelöster kommissarischer Leiter der Zentralen Polizeidirektion (ZPD), bekommt immer mehr Rückendeckung aus der Polizei. Der Northeimer Polizeihauptkommissar Stephan [...]
Behrens: Förderprogramme werden einfacher

Behrens: Förderprogramme werden einfacher

Daniela Behrens, Innenministerin, hat die am Dienstag von der Landesregierung beschlossene Gründung eines interministeriellen Arbeitskreises zur Vereinfachung von [...]