Inneres

Wie werden Beamte beurteilt? Das Land will die ganz große Reform anpacken
08. Aug. 2023 Inneres RB+ Klaus Wallbaum

Wie werden Beamte beurteilt? Das Land will die ganz große Reform anpacken

Alle Landesbeamten, die sich wegen guter Leistungen Hoffnung auf eine gute Beurteilung und damit die Basis einer baldigen Beförderung machen, müssen sich künftig noch etwas [...]
Grüne Jugend greift Behrens an – aber es dürfte nur ein reiner Showkampf bleiben
08. Aug. 2023 InneresParteien Klaus Wallbaum

Grüne Jugend greift Behrens an – aber es dürfte nur ein reiner Showkampf bleiben

Eine Szene aus den vergangenen Tagen: Zunächst plädiert Bundesinnenministerin Nancy Faeser, die sich derzeit auch im hessischen Landtagswahlkampf befindet, für eine [...]
Deshalb kritisiert der CDU-Bundestagsabgeordnete Müller Innenministerin Behrens
13. Juli 2023 Inneres Klaus Wallbaum

Deshalb kritisiert der CDU-Bundestagsabgeordnete Müller Innenministerin Behrens

Carsten Müller, CDU-Bundestagsabgeordneter aus Braunschweig, hat verwundert auf das Interview von Innenministerin Daniela Behrens (SPD) im Politikjournal Rundblick reagiert. [...]
Parität auch in Niedersachsen? Reformidee des Rundblicks erntet gemischte Reaktionen
10. Juli 2023 Inneres Klaus Wallbaum

Parität auch in Niedersachsen? Reformidee des Rundblicks erntet gemischte Reaktionen

Lob und Zustimmung von SPD und Grünen – aber Bedenken und Vorbehalte bei der Opposition. So lassen sich die Reaktionen auf den Rundblick-Vorschlag zu einer Wahlrechtsreform [...]
„In Deutschland wird über den Datenschutz nicht sachlich diskutiert“
06. Juli 2023 Inneres RB+ Klaus Wallbaum

„In Deutschland wird über den Datenschutz nicht sachlich diskutiert“

Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens (SPD) vermisst eine klare Position der Bundesregierung zur Vorratsdatenspeicherung. Obwohl der Europäische Gerichtshof eine [...]
Ob die Landtagswahl wiederholt werden muss, klärt der Ausschuss erst im Herbst
05. Juli 2023 Inneres RB+ Klaus Wallbaum

Ob die Landtagswahl wiederholt werden muss, klärt der Ausschuss erst im Herbst

Das ist eine knifflige Frage, vor allem für die Juristen: Hat es bei der Aufstellung der AfD-Landesliste zur Landtagswahl am 2. Juli 2022 in Dötlingen (Kreis Oldenburg) so [...]
Kriminalinspektion Niedersachsen gelingt Schlag gegen Geldautomatensprenger
29. Juni 2023 InneresP und P Redaktion

Kriminalinspektion Niedersachsen gelingt Schlag gegen Geldautomatensprenger

Daniela Behrens, Innenministerin, kann einen Erfolg im Kampf gegen Geldautomatensprenger vermelden. Nach Angaben der Polizeidirektion Lüneburg hat am Donnerstagmorgen die [...]
Kriminelle Clans setzen verstärkt ihre Kinder für die geplanten Straftaten ein
26. Juni 2023 InneresJustiz Audrey-Lynn Struck

Kriminelle Clans setzen verstärkt ihre Kinder für die geplanten Straftaten ein

Diebstähle, Fälschungsdelikte oder schwere Körperverletzung: Die Fälle von Clankriminalität steigen in Niedersachsen weiterhin stark an. Während 2021 noch 2841 Verbrechen [...]
Behrens will Kommunen die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen nicht verbieten
23. Juni 2023 FinanzenInneres RB+ Redaktion

Behrens will Kommunen die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen nicht verbieten

Daniela Behrens, Innenministerin, hat sich erneut klar dagegen ausgesprochen, per landesweiter gesetzlicher Vorgabe die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen zu untersagen. Bisher [...]