Inneres

Kriminelle Clans setzen verstärkt ihre Kinder für die geplanten Straftaten ein
26. Juni 2023 InneresJustiz Audrey-Lynn Struck

Kriminelle Clans setzen verstärkt ihre Kinder für die geplanten Straftaten ein

Diebstähle, Fälschungsdelikte oder schwere Körperverletzung: Die Fälle von Clankriminalität steigen in Niedersachsen weiterhin stark an. Während 2021 noch 2841 Verbrechen [...]
Behrens will Kommunen die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen nicht verbieten
23. Juni 2023 FinanzenInneres RB+ Redaktion

Behrens will Kommunen die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen nicht verbieten

Daniela Behrens, Innenministerin, hat sich erneut klar dagegen ausgesprochen, per landesweiter gesetzlicher Vorgabe die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen zu untersagen. Bisher [...]
Alexander Wille (CDU) kritisiert Pistorius und löst hitzige Debatte im Landtag aus
22. Juni 2023 Inneres RB+ Redaktion

Alexander Wille (CDU) kritisiert Pistorius und löst hitzige Debatte im Landtag aus

Alexander Wille, CDU-Landtagsabgeordneter aus Celle, hat mit einer Bemerkung zum früheren Innenminister Boris Pistorius im Landtagsplenum einen heftigen Schlagabtausch [...]
AfD-Fraktionschef Marzischewski fordert Änderung der Kommunalverfassung
18. Juni 2023 InneresParteien RB+ Redaktion

AfD-Fraktionschef Marzischewski fordert Änderung der Kommunalverfassung

Stefan Marzischewski, AfD-Fraktionschef im Landtag, beantragt gemeinsam mit seinen Fraktionskollegen im Landtag eine Änderung der Kommunalverfassung. Dort festgeschrieben werden [...]
Passgenaue Lehrangebote für Schüler? Die Datenschützerin sieht darin ein Problem
15. Juni 2023 Inneres Klaus Wallbaum

Passgenaue Lehrangebote für Schüler? Die Datenschützerin sieht darin ein Problem

Die scheidende Landesdatenschutzbeauftragte Barbara Thiel, die am 30. Juni ihr Amt abgibt, hat in ihrem letzten Tätigkeitsbericht mehrere Mängel aufgelistet. Sie hatte 2022 [...]
Fehlt die Ausschreibung? Datenschützerin Thiel akzeptiert Wahl ihres Nachfolgers nicht
12. Juni 2023 Inneres RB+ Klaus Wallbaum

Fehlt die Ausschreibung? Datenschützerin Thiel akzeptiert Wahl ihres Nachfolgers nicht

Wie gut das Verhältnis der scheidenden Datenschutzbeauftragten Barbara Thiel zu ihrem Nachfolger Denis Lehmkemper ist, kann nur spekuliert werden. Immerhin sind beide in der CDU, [...]
Nato-Großübung „Air Defender 2023“ startet – und zeigt, worauf wir vorbereitet sein müssen
11. Juni 2023 Inneres Christian Wilhelm Link

Nato-Großübung „Air Defender 2023“ startet – und zeigt, worauf wir vorbereitet sein müssen

Im Himmel weit über Norddeutschland ist ab Montag (12. Juni) die Hölle los. Die deutsche Luftwaffe hat die verbündeten Nato-Streitkräfte zur größten Verlegeübung seit [...]
Opfervertreter erinnert an DDR-Volksaufstand und warnt vor Verharmlosung der SED-Diktatur
11. Juni 2023 InneresP und P RB+ Redaktion

Opfervertreter erinnert an DDR-Volksaufstand und warnt vor Verharmlosung der SED-Diktatur

Alexander W. Bauersfeld, Vertreter der „Union der Opferverbände kommunistischer Gewaltherrschaft“, hat zur Eröffnung einer Ausstellung in den Räumen der [...]
Cybercrime floriert: 45 Prozent mehr Fälle in den vergangenen fünf Jahren
08. Juni 2023 Inneres Klaus Wallbaum

Cybercrime floriert: 45 Prozent mehr Fälle in den vergangenen fünf Jahren

Innenministerin Daniela Behrens hält die Kriminalität, die unter dem Begriff „Cybercrime“ zusammengefasst wird, für eine „ernsthafte Gefahr“. 2022 habe die Polizei in [...]
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