Inneres

Innenministerin räumt Ausbildungstau bei ehrenamtlichen Feuerwehrleuten ein
23. Feb. 2023 Inneres RB+ Redaktion

Innenministerin räumt Ausbildungstau bei ehrenamtlichen Feuerwehrleuten ein

Daniela Behrens, Innenministerin, hat Defizite bei der Aus- und Fortbildung der ehrenamtlichen Feuerwehrleute in Niedersachsen eingeräumt. Auf eine Landtagsanfrage der CDU [...]
Nach Unfall bei Verfolgungsjagd: Polizeigewerkschaft fordert Konsequenzen
22. Feb. 2023 Inneres RB+ Redaktion

Nach Unfall bei Verfolgungsjagd: Polizeigewerkschaft fordert Konsequenzen

Kevin Komolka, Landesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP), fordert schnelle und drastische Konsequenzen nach einem schweren Unfall, der sich im Emsland ereignet hat. Er [...]
Ukraines Generalkonsulin: „Glauben Sie an uns, wir brauchen die Hilfe der Niedersachsen“
22. Feb. 2023 Inneres Klaus Wallbaum

Ukraines Generalkonsulin: „Glauben Sie an uns, wir brauchen die Hilfe der Niedersachsen“

Die ukrainische Generalkonsulin Iryna Tybinka hat in einer eindringlichen Rede vor dem niedersächsischen Landtag an die Abgeordneten appelliert, in ihrer Hilfe für das von [...]
Anne Kura kritisiert Papier der „Realo-Grünen“ zur Migrationspolitik
21. Feb. 2023 Inneres Redaktion

Anne Kura kritisiert Papier der „Realo-Grünen“ zur Migrationspolitik

Anne Kura, Landes- und Fraktionsvorsitzende der niedersächsischen Grünen, äußerte sich ablehnend zu dem Diskussionspapier zur Migrationspolitik, das eine Gruppe von [...]
So will Innenministerin Behrens Kommunen bei der Unterbringung von Geflüchteten entlasten
21. Feb. 2023 Inneres Redaktion

So will Innenministerin Behrens Kommunen bei der Unterbringung von Geflüchteten entlasten

Daniela Behrens, Innenministerin, will den Städten und Gemeinden mehr Luft bei der Unterbringung von Geflüchteten aus der Ukraine verschaffen. Die Erhöhung der [...]
Polizeipräsident zieht Zwischenbilanz zu Straftaten aus dem Bereich pro-russischer Symbolik
21. Feb. 2023 Inneres RB+ Redaktion

Polizeipräsident zieht Zwischenbilanz zu Straftaten aus dem Bereich pro-russischer Symbolik

Axel Brockmann, Polizeipräsident von Niedersachsen, hat eine Zwischenbilanz zu den Straftaten in Verbindung mit dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine gezogen. Demnach gibt [...]
Neue Töne der Grünen zu Abschiebungen, aber scharfer Widerspruch von Onay
20. Feb. 2023 Inneres RB+ Klaus Wallbaum

Neue Töne der Grünen zu Abschiebungen, aber scharfer Widerspruch von Onay

Wie soll die Einwanderungspolitik künftig gestaltet werden? Verlangen wir genug von jenen, die zu uns kommen – und sind wir konsequent genug gegenüber denen, die als [...]
Streit um gesprengte Geldautomaten: Sparkassen sind gegen „Verklebetechnik“
16. Feb. 2023 Inneres Redaktion

Streit um gesprengte Geldautomaten: Sparkassen sind gegen „Verklebetechnik“

Thomas Mang, Präsident des Sparkassenverbandes Niedersachsen (SVN), hat sich in einem Schreiben an die neue niedersächsische Innenministerin Daniela Behrens (SPD) beschwert. [...]
Plebiszit-Freunde enttäuscht: Zahl der Bürgerbegehren in Niedersachsen sinkt
09. Feb. 2023 Inneres RB+ Klaus Wallbaum

Plebiszit-Freunde enttäuscht: Zahl der Bürgerbegehren in Niedersachsen sinkt

Im Jahr 2022 wurden in Niedersachsen deutlich weniger neue Bürgerbegehren gestartet als in den Jahren zuvor. So gab es nur sechs neue Bürgerbegehren, es fanden fünf [...]
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