Inneres

07. Feb. 2022 InneresParteien RB+ Klaus Wallbaum

Wirbel um AfD-Liste: Kritiker rügen geplante Briefwahl als „undemokratisch“

Die niedersächsische AfD hat wieder ein Thema gefunden, an dem sich die verfeindeten Gruppen kräftig reiben können. Es geht um den vom Landesvorsitzenden Jens Kestner aus [...]

07. Feb. 2022 Inneres RB+ Klaus Wallbaum

LKA will effektiver gegen Drogenhandel in Niedersachsen vorgehen

Reichen die bisherigen Mittel und Wege aus, die Rauschgiftkriminalität wirkungsvoll zu bekämpfen? Das Landeskriminalamt (LKA) hat jetzt eingeräumt, dass die Aufklärungsarbeit [...]

02. Feb. 2022 Inneres RB+ Christian Wilhelm Link

Jeder zehnte Niedersachse wird beim Zensus 2022 persönlich befragt

Die Ära der Volkszählungen in Deutschland neigt sich dem Ende zu. Der Zensus 2022 wird voraussichtlich die letzte große Datenerhebung per Fragebogen sein. Schon die nächste [...]

26. Jan. 2022 Inneres RB+ Klaus Wallbaum

FDP: Antwort zur Verwaltungsreform offenbart Unwuchten in den Behörden

Vor rund einem Jahr hat die FDP-Landtagsfraktion einen umfangreichen Fragenkatalog zur Verwaltungsreform vorgelegt – 29 Seiten lang. Inzwischen, ein Jahr später, liegen die [...]

21. Jan. 2022 Inneres Redaktion

Sonderzulage für Kinderporno-Ermittler: GdP kritisiert Finanzminister Hilbers

Dietmar Schilff, Landesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP), ist hoch verstimmt über eine Aussage von Finanzminister Reinhold Hilbers (CDU). Die GdP veröffentlichte [...]

20. Jan. 2022 Inneres Redaktion

Verfassungsschutz hat Landesgeschäftsführerin der Linken observiert

Maren Kaminski, ehemalige Landesgeschäftsführerin der Linken in Niedersachsen, hat kürzlich vom Landesamt für Verfassungsschutz eine Mitteilung darüber bekommen, wieso sie [...]

11. Jan. 2022 GesundheitInneres Klaus Wallbaum

SPD und CDU wollen Online-Abstimmungen im Landtag einführen

Wenn es nach den Vorstellungen der Parlamentarischen Geschäftsführer Wiard Siebels (SPD) und Jens Nacke (CDU) geht, braucht die niedersächsische Landesverfassung eine [...]

07. Jan. 2022 Inneres RB+ Klaus Wallbaum

„Spaziergang“ oder verbotene Versammlung? Corona-Gegner provozieren gezielt die Polizei

Das Versammlungsrecht ist im Grundgesetz verbürgt, es steht für die demokratischen Freiheiten. Aber in Corona-Zeiten sind Auflagen zu beachten, die dem Gesundheitsschutz dienen [...]

06. Jan. 2022 Inneres RB+ Christian Wilhelm Link

Zensus 2022: Volksbefragung wird digitaler, einfacher und diverser

Niedersachsen erlebt in diesem Jahr die sechste Volkszählung seiner Geschichte – die siebte sogar, wenn man die Befragung drei Tage vor offiziellen Landesgründung 1946 [...]

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