Inneres

„Spaziergang“ oder verbotene Versammlung? Corona-Gegner provozieren gezielt die Polizei
07. Jan. 2022 Inneres RB+ Klaus Wallbaum

„Spaziergang“ oder verbotene Versammlung? Corona-Gegner provozieren gezielt die Polizei

Das Versammlungsrecht ist im Grundgesetz verbürgt, es steht für die demokratischen Freiheiten. Aber in Corona-Zeiten sind Auflagen zu beachten, die dem Gesundheitsschutz dienen [...]
Zensus 2022: Volksbefragung wird digitaler, einfacher und diverser
06. Jan. 2022 Inneres RB+ Christian Wilhelm Link

Zensus 2022: Volksbefragung wird digitaler, einfacher und diverser

Niedersachsen erlebt in diesem Jahr die sechste Volkszählung seiner Geschichte – die siebte sogar, wenn man die Befragung drei Tage vor offiziellen Landesgründung 1946 [...]
Dürfen Polizeipräsidenten politische Beamte sein?: Bald wird das ein Fall für das höchste Gericht
20. Dez. 2021 Inneres RB+ Klaus Wallbaum

Dürfen Polizeipräsidenten politische Beamte sein?: Bald wird das ein Fall für das höchste Gericht

Welche Funktionen dürfen in einer Landes- oder Bundesregierung mit dem Status „politischer Beamter“ besetzt werden – und welche nicht? Bislang hatte es in diesem Punkt [...]
Über 3000 Niedersachsen auf Corona-Demos – Pistorius dankt Polizei
19. Dez. 2021 GesundheitInneres Redaktion

Über 3000 Niedersachsen auf Corona-Demos – Pistorius dankt Polizei

Rund 2000 Menschen haben in Osnabrück nach Polizeiangaben am Samstag gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen protestiert. Das Motto der Versammlung lautete „Grundrechte [...]
Innenminister Pistorius ruft zum Boykott von Messenger-Dienst Telegram auf
16. Dez. 2021 Inneres RB+ Redaktion

Innenminister Pistorius ruft zum Boykott von Messenger-Dienst Telegram auf

Boris Pistorius, Innenminister, rechnet durchaus mit einer Radikalisierung der Szene, die gemeinhin als „Querdenker“ bezeichnet wird. Wenn die Impfpflicht eingeführt werde, [...]
NBB-Spitze im Interview: „Niedersachsen muss als Arbeitgeber attraktiver werden“
14. Dez. 2021 FinanzenInneres RB+ Redaktion

NBB-Spitze im Interview: „Niedersachsen muss als Arbeitgeber attraktiver werden“

Sind die Verwaltungen des Landes und der Kommunen in Niedersachsen schon ausreichend auf das digitale Zeitalter eingestellt? Erhebliche Zweifel haben Alexander Zimbehl, der erste [...]
Pünktlich vor Weihnachten: Gemeindebund legt Vorschläge zum Bürokratie-Abbau vor
08. Dez. 2021 InneresKommunales RB+ Klaus Wallbaum

Pünktlich vor Weihnachten: Gemeindebund legt Vorschläge zum Bürokratie-Abbau vor

Zweimal wollte sich Marco Trips, Präsident des Städte- und Gemeindebundes (NSGB), das Angebot von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) nicht sagen lassen. Anfang Oktober hatte [...]
Die Pandemie fordert ihren Preis: Bewerber für Landtag sollen online nominiert werden
06. Dez. 2021 InneresJustiz RB+ Klaus Wallbaum

Die Pandemie fordert ihren Preis: Bewerber für Landtag sollen online nominiert werden

Die offiziellen Vertreter wirken alle irgendwie überrascht, dabei hätte man es doch ahnen können: Trotz Impfkampagne schießen die Corona-Infektionen in die Höhe, und das hat [...]
Die Pandemie fordert ihren Preis: Bewerber für Landtag sollen online nominiert werden
05. Dez. 2021 Inneres RB+ Klaus Wallbaum

Die Pandemie fordert ihren Preis: Bewerber für Landtag sollen online nominiert werden

Die offiziellen Vertreter wirken alle irgendwie überrascht, dabei hätte man es doch ahnen können: Trotz Impfkampagne schießen die Corona-Infektionen in die Höhe, und das hat [...]
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