Inneres

31. Aug. 2021 Inneres RB+ Niklas Kleinwächter

Rechtsstreit: Dürfen Landräte von sich aus gendern?

Die Landeshauptstadt Hannover hat es getan, der Vorgang zählte zu den letzten Amtshandlungen des seinerzeitigen Oberbürgermeisters Stefan Schostok. Viele andere Kommunen sind [...]

31. Aug. 2021 InneresP und P RB+ Niklas Kleinwächter

Prior streitet für die Unparteilichkeit

Friedhelm Prior, Vorsitzender des CDU-Stadtverbandes Sarstedt (Kreis Hildesheim), hat Änderungen an den letzten Entwürfen für eine Reform der Kommunalverfassung angeregt. [...]

25. Aug. 2021 InneresKommentar Niklas Kleinwächter

Eingreifen oder wegsehen?

Ich hätte die Polizei rufen sollen. Im Nachhinein denke ich, ich habe so ziemlich alles falsch gemacht in dieser Situation. Aber in dem Moment fühlte es sich richtig an, [...]

24. Aug. 2021 InneresParteien RB+ Niklas Kleinwächter

CDU, Grüne, SPD und FDP in Göttingen warnen vor zu viel „direkter Demokratie“

Wird die Qualität der politischen Entscheidungen besser, wenn weniger die Parteien den Ton angeben und mehr direkt vom Volk festgelegt wird – etwa über Plebiszite? Skeptisch [...]

24. Aug. 2021 Inneres RB+ Niklas Kleinwächter

Flüchtlingsrat fordert rasche Einigung über Aufnahme von Afghanen in Niedersachsen

Der niedersächsische Flüchtlingsrat hat an die Politiker in Bund und Land appelliert, der Empörung über die Machtergreifung der Taliban in Afghanistan rasch Taten folgen zu [...]

28. Juli 2021 Inneres Martin Brüning

Wo die Kommunalwahlen Überraschungen bergen könnten

Manches spricht dafür, dass die politische Landschaft in Niedersachsen am 12. und dann am 26. September kräftig durchgerüttelt wird. Denn in mehr als der Hälfte der Kreise, [...]

28. Juli 2021 Inneres RB+ Martin Brüning

Unruhige Zeiten für OB Onay in Hannover

Der hannoversche Oberbürgermeister Belit Onay (Grüne) bekommt nach einer langen Phase der relativen Harmonie im Rat nun verstärkt Gegenwind zu spüren. Der Ton ist auch [...]

27. Juli 2021 InneresParteien Niklas Kleinwächter

Warum die Reform der Landtags-Wahlkreise so schwer fällt

Die Mahnung des unabhängigen „Gesetzgebungs- und Beratungsdienstes“ (GBD) Ende Mai hatte es in sich: In einer öffentlichen Sitzung des Innenausschusses betonte eine [...]

22. Juli 2021 InneresP und P RB+ Niklas Kleinwächter

Härtefallkommission berichtet über Tätigkeit

Boris Pistorius, Innenminister, hat den aktuelle Bericht der Härtefallkommission entgegengenommen. Das Gremium befindet über Fälle von Menschen, die eigentlich abgeschoben [...]

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