Inneres

20. Juli 2021 InneresP und P RB+ Niklas Kleinwächter

Pistorius setzt im Katastrophenfall auf Sirenen

Boris Pistorius, niedersächsischer Innenminister, wirbt für die Renaissance der analogen Sirenen, die bis in die achtziger Jahre des vergangenen Jahrhunderts fast in jedem Dorf [...]

19. Juli 2021 InneresJustiz RB+ Niklas Kleinwächter

Polizei und Justiz wollen kriminellen Clan-Mitgliedern die Autos wegnehmen

Niedersachsens Justizministerin Barbara Havliza (CDU) und Innenminister Boris Pistorius (SPD) demonstrieren die Stärke des Rechtsstaates gegenüber kriminellen Clans. Bei der [...]

15. Juli 2021 Inneres RB+ Niklas Kleinwächter

Hochwasserkatastrophe in NRW schreckt auch Katastrophenschutz-Planer in Hannover auf

Mehrere Menschen, darunter zwei Feuerwehrleute, sind im Hochwasser gestorben, etliche Hausbewohner warteten gestern auf ihren Dächern noch auf eine Evakuierung – und in 50.000 [...]

12. Juli 2021 InneresP und P RB+ Niklas Kleinwächter

Rockergruppierung verboten

Boris Pistorius, Innenminister, hat darauf hingewiesen, dass vom Verbot der Rockergruppierung „Bandidos“ durch den Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) auch drei [...]

12. Juli 2021 Inneres RB+ Niklas Kleinwächter

Bürgerbeteiligung statt Bürgerentscheide?

Soll man die Verantwortung für kommunale Entscheidungen stärker in die Hand der Bürger legen – und, wenn ja, wie soll das am besten geschehen? Dazu hat Prof. Arne Pautsch, [...]

06. Juli 2021 Inneres Niklas Kleinwächter

Limburg kritisiert Verfassungsschutz-Novelle

Helge Limburg, Grünen-Innenpolitiker, hat die gestern im Landtag beschlossene Novelle des Verfassungsschutzgesetzes scharf kritisiert. Beschlossen wurde von der SPD/CDU-Mehrheit, [...]

05. Juli 2021 Inneres RB+ Niklas Kleinwächter

Große Koalition ringt um Profil des Friedland-Museums

Das Museum am Grenzdurchgangslager Friedland (Kreis Göttingen) soll erweitert werden – das ist ein Anliegen, das im Landtag parteiübergreifend breite Zustimmung erntet. Aber [...]

05. Juli 2021 Inneres Niklas Kleinwächter

„Mehr Tempo bei der Digitalisierung der Verwaltung!“

Sebastian Lechner (40) ist als CDU-Generalsekretär in Niedersachsen der oberste Organisator der Wahlkämpfe für Kommunen, Bundestag und Landtag. Im Gespräch mit dem [...]

05. Juli 2021 InneresP und P RB+ Niklas Kleinwächter

Steinmetz: Neuer Leitfaden zur Kommunalverfassung

Markus Steinmetz, Referatsleiter für kommunale Verfassungsfragen im Innenministerium, hat jetzt einen dicken Wälzer fertiggestellt – die Neufassung eines Rechtskommentars zum [...]

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