Inneres

15. Juli 2021 Inneres RB+ Niklas Kleinwächter

Hochwasserkatastrophe in NRW schreckt auch Katastrophenschutz-Planer in Hannover auf

Mehrere Menschen, darunter zwei Feuerwehrleute, sind im Hochwasser gestorben, etliche Hausbewohner warteten gestern auf ihren Dächern noch auf eine Evakuierung – und in 50.000 [...]

12. Juli 2021 InneresP und P RB+ Niklas Kleinwächter

Rockergruppierung verboten

Boris Pistorius, Innenminister, hat darauf hingewiesen, dass vom Verbot der Rockergruppierung „Bandidos“ durch den Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) auch drei [...]

12. Juli 2021 Inneres RB+ Niklas Kleinwächter

Bürgerbeteiligung statt Bürgerentscheide?

Soll man die Verantwortung für kommunale Entscheidungen stärker in die Hand der Bürger legen – und, wenn ja, wie soll das am besten geschehen? Dazu hat Prof. Arne Pautsch, [...]

06. Juli 2021 Inneres Niklas Kleinwächter

Limburg kritisiert Verfassungsschutz-Novelle

Helge Limburg, Grünen-Innenpolitiker, hat die gestern im Landtag beschlossene Novelle des Verfassungsschutzgesetzes scharf kritisiert. Beschlossen wurde von der SPD/CDU-Mehrheit, [...]

05. Juli 2021 Inneres RB+ Niklas Kleinwächter

Große Koalition ringt um Profil des Friedland-Museums

Das Museum am Grenzdurchgangslager Friedland (Kreis Göttingen) soll erweitert werden – das ist ein Anliegen, das im Landtag parteiübergreifend breite Zustimmung erntet. Aber [...]

05. Juli 2021 Inneres Niklas Kleinwächter

„Mehr Tempo bei der Digitalisierung der Verwaltung!“

Sebastian Lechner (40) ist als CDU-Generalsekretär in Niedersachsen der oberste Organisator der Wahlkämpfe für Kommunen, Bundestag und Landtag. Im Gespräch mit dem [...]

05. Juli 2021 InneresP und P RB+ Niklas Kleinwächter

Steinmetz: Neuer Leitfaden zur Kommunalverfassung

Markus Steinmetz, Referatsleiter für kommunale Verfassungsfragen im Innenministerium, hat jetzt einen dicken Wälzer fertiggestellt – die Neufassung eines Rechtskommentars zum [...]

02. Juli 2021 InneresJustiz Niklas Kleinwächter

Medienanstalt soll Verlagen helfen, Hasskommentare anzuzeigen

Niedersachsens Justizministerin Barbara Havliza (CDU) und Innenminister Boris Pistorius (SPD) wollen Medien- und Verlagshäuser dazu ermutigen, Hasskommentare aus dem Internet [...]

01. Juli 2021 Inneres Niklas Kleinwächter

Behördenmitarbeiter haben Anspruch auf Home-Office

Einen Tag nach dem bundesweiten Ende der Homeoffice-Pflicht, die einst wegen der Corona-Krise verfügt wurde, bringt das Land Niedersachsen jetzt eine Reform auf den Weg: [...]

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