Inneres

07. Juni 2021 InneresP und P RB+ Niklas Kleinwächter

Osigus: Grenzen im Rechtextremen verschwimmen

Wiebke Osigus, SPD-Innenexpertin, zieht aus dem jüngsten Verfassungsschutzbericht der Landesregierung vor allem die Erkenntnis, dass die Grenzen im rechtsextremen Spektrum [...]

07. Juni 2021 InneresP und P RB+ Niklas Kleinwächter

Adasch warnt: Extremisten nutzen Spieleplattformen

Thomas Adasch, CDU-Innenpolitiker und Sprecher für Verfassungsschutz, warnt vor neuen Verbreitungswegen des Extremismus. „Mittlerweile ist es alltäglich, dass extremistisches [...]

03. Juni 2021 Inneres RB+ Niklas Kleinwächter

Pistorius: Fremde Geheimdienste wollen Bundestagswahl stören

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) sieht die kommenden Wochen vor der Kommunal- und Bundestagswahl schon mit Sorge. „Das Interesse ausländischer Dienste ist [...]

31. Mai 2021 InneresSoziales Niklas Kleinwächter

Corona-Verordnung: Kommunen verärgert über knappe Fristen

In den Kommunen macht sich erhebliche Verärgerung breit über die jüngste Corona-Verordnung der Landesregierung. Sowohl was deren Inhalte angeht, vor allem aber mit Blick auf [...]

26. Mai 2021 Inneres Niklas Kleinwächter

Landtagsjuristen hadern – kippt die Kommunalwahl?

Das Innenministerium will das Kommunalwahlgesetz ändern – aber ein Detail im entsprechenden Entwurf stellt die unabhängigen Landtagsjuristen überhaupt nicht zufrieden. Es [...]

24. Mai 2021 InneresP und P RB+ Niklas Kleinwächter

Osigus wirbt für Kinderschutzregister

Wiebke Osigus, Rechtsexpertin der SPD-Landtagsfraktion, wirbt für den Aufbau eines zentralen Kinderschutzregisters. Dort sollten Täter, die wegen Kindesmissbrauch aufgefallen [...]

20. Mai 2021 Inneres RB+ Niklas Kleinwächter

Dauer-Aufenthalt für abgelehnte Asylbewerber?

Immer wieder gibt es Berichte über Fälle von Menschen, die zwar gut integriert sind, aber irgendwann doch in ihr Herkunftsland zurückkehren müssen – weil es Probleme mit den [...]

20. Mai 2021 InneresParteien RB+ Niklas Kleinwächter

Landtagsjusriten raten zu rascher Reform der Wahlkreise

Die Ungeduld der unabhängigen Landtagsjuristen, die die Abgeordneten in ihrer Arbeit beraten, hat sich in einer Sache am gestrigen Donnerstag Luft verschafft: Es geht um die neue [...]

19. Mai 2021 InneresP und P RB+ Niklas Kleinwächter

Schünemann begrüßt Verbot von Hisbollah-Unterstützern

Uwe Schünemann, Fraktionsvize der CDU und Innenpolitiker der Christdemokraten, hat die Entscheidung von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) begrüßt, drei Vereine im Umfeld [...]

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