Inneres

Kommunen bewerten „Ratsbürgerentscheid“ skeptisch
25. März 2021 Inneres RB+ Niklas Kleinwächter

Kommunen bewerten „Ratsbürgerentscheid“ skeptisch

Gegenwärtig laufen die Pläne für eine Reform der Kommunalverfassung auf Hochtouren, denn nach dem Ende der Verbandsbeteiligung soll sich schon bald der Landtag erstmals mit dem [...]
Kein Vorwurf gegen Polizeiinspektion Northeim
25. März 2021 Inneres RB+ Niklas Kleinwächter

Kein Vorwurf gegen Polizeiinspektion Northeim

Andreas Buick, Sprecher der Staatsanwaltschaft Göttingen, hat ausführlich erklärt, warum Mitarbeitern der Polizeiinspektion Northeim kein strafbares Verhalten vorgeworfen [...]
Kommunen freuen sich über „Modell Tübingen“
24. März 2021 Inneres Niklas Kleinwächter

Kommunen freuen sich über „Modell Tübingen“

Niedersachsens Regierungssprecherin Anke Pörksen hat am Mittwoch noch einmal versichert, dass trotz der vielen aufregenden Nachrichten rund um das Corona-Virus die Zusage für [...]
Diensthandys der Polizei freuen die Datenschutzbeauftragte
24. März 2021 InneresP und P RB+ Niklas Kleinwächter

Diensthandys der Polizei freuen die Datenschutzbeauftragte

Barbara Thiel, Landesdatenschutzbeauftragte, ist zufrieden mit der Ankündigung von Innenminister Boris Pistorius (SPD), den polizeilichen Messenger-Dienst „Nimes“ nur noch [...]
ADFC stellt Politik und Verwaltung ein mäßiges Zeugnis aus
22. März 2021 Inneres RB+ Niklas Kleinwächter

ADFC stellt Politik und Verwaltung ein mäßiges Zeugnis aus

Wer kann, der meidet derzeit voll besetzte Busse und Bahnen. Die Corona-Pandemie hat die Mobilität im Land stark verändert, die Ansteckungsgefahr im Öffentlichen [...]
Kommunen fordern nächtliche Ausgangssperre
17. März 2021 InneresSoziales RB+ Klaus Wallbaum

Kommunen fordern nächtliche Ausgangssperre

Die drei Kommunalverbände in Niedersachsen haben angesichts der dritten Corona-Welle eine drastische Änderung der Strategie empfohlen: Wie in Spanien, Italien und Frankreich [...]
Trips sieht grundsätzliche Änderungen in der Impfstrategie Niedersachsens kommen
25. Feb. 2021 Inneres Klaus Wallbaum

Trips sieht grundsätzliche Änderungen in der Impfstrategie Niedersachsens kommen

Der Präsident des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes (NSGB), Marco Trips, sieht für die kommenden Wochen und Monate Spielraum für eine grundsätzlich neue [...]
Polizeifehler hat Konsequenzen: Göttinger Polizeipräsident Uwe Lührig muss gehen
24. Feb. 2021 Inneres Sina Gartz

Polizeifehler hat Konsequenzen: Göttinger Polizeipräsident Uwe Lührig muss gehen

     Ein schwerer Polizeifehler, in dessen Folge ein 48-Jähriger aus Northeim vermutlich seine Serie von Missbrauchstaten an Kindern fortsetzen konnte, hat [...]
Landtag entscheidet eilig: Kandidaten zur Kommunalwahl können digital bestimmt werden
18. Feb. 2021 Inneres RB+ Redaktion

Landtag entscheidet eilig: Kandidaten zur Kommunalwahl können digital bestimmt werden

Der Innenausschuss musste extra eine Sondersitzung einlegen, die Landtagsjuristen vom Gesetzgebungs- und Beratungsdienst (GBD) konnten nur grob über die Vorlage des [...]
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