Inneres

Pistorius plant Wahlrechtsreform
15. Dez. 2020 InneresP und P RB+ Niklas Kleinwächter

Pistorius plant Wahlrechtsreform

Boris Pistorius, Innenminister, hat einen Entwurf für die Änderung des Landeswahlgesetzes und des Kommunalwahlgesetzes im Kabinett vorgetragen – nun sollen die [...]
Diese fünf Probleme halten die Digitalisierung der Verwaltung auf
15. Dez. 2020 InneresWirtschaft Niklas Kleinwächter

Diese fünf Probleme halten die Digitalisierung der Verwaltung auf

Die Uhr läuft: Das Online-Zugangsgesetz verpflichtet Bund, Länder und Kommunen, bis Ende 2022 ihre Leistungen über Verwaltungsportale auch digital anzubieten. Über 570 Dienste [...]
Nur noch Montag und Dienstag darf der Einzelhandel die Kunden locken
13. Dez. 2020 Inneres RB+ Niklas Kleinwächter

Nur noch Montag und Dienstag darf der Einzelhandel die Kunden locken

Eigentlich war geplant gewesen, die Corona-bedingten Beschränkungen zu Weihnachten zu lockern und danach allmählich zur Normalität überzugehen. Nun kommt es anders. Nach der [...]
Mr. Massenimpfung: Mirko Temmler
13. Dez. 2020 Inneres Niklas Kleinwächter

Mr. Massenimpfung: Mirko Temmler

Wer etwas über Mirko Temmler erfahren will, den Leiter des „Kompetenzzentrums Großschadenslagen im Innenministerium“, wie es technisch korrekt heißt, ist im ersten Moment [...]
Kommt alles noch viel härter? Die Staatskanzlei schließt derzeit keine Veränderung mehr aus
13. Dez. 2020 Inneres RB+ Niklas Kleinwächter

Kommt alles noch viel härter? Die Staatskanzlei schließt derzeit keine Veränderung mehr aus

Auf die wiederholten Rufe, beispielsweise der Opposition, nach einem „verlässlichen Plan“ für die Corona-bedingten Freiheitsbeschränkungen hat Regierungssprecherin Anke [...]
Abschiebung nach Syrien: CDU und SPD unterschiedlicher Ansicht
13. Dez. 2020 InneresP und P RB+ Niklas Kleinwächter

Abschiebung nach Syrien: CDU und SPD unterschiedlicher Ansicht

Uwe Schünemann, innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag, begrüßt die Entscheidung, Abschiebungen nach Syrien ab dem nächsten Jahr wieder durchzuführen. Die [...]
Opposition hält die Corona-Strategie der Regierung für gescheitert
10. Dez. 2020 Inneres Niklas Kleinwächter

Opposition hält die Corona-Strategie der Regierung für gescheitert

Die Aussagen, die Stephan Weil und Bernd Althusmann noch zu Beginn dieser Woche zur Corona-Krise von sich gaben, möchten beide heute vermutlich lieber ungeschehen machen. Denn [...]
Land plant neue Behörde für Katastrophenschutz
10. Dez. 2020 Inneres Niklas Kleinwächter

Land plant neue Behörde für Katastrophenschutz

Die Vorbereitungen laufen auf Hochdruck, schon zu Beginn des neuen Jahres soll dann alles festgezurrt sein. Der Katastrophenschutz in Niedersachsen, der gerade in den kommenden [...]
Regierungskommission preist das „holländische Modell“
08. Dez. 2020 Inneres RB+ Niklas Kleinwächter

Regierungskommission preist das „holländische Modell“

Anfang 2019 hat die Landesregierung eine „Regierungskommission“ eingesetzt, die das ehrgeizige Ziel haben sollte, die Verwaltungsabläufe zu überprüfen und Vorschläge für [...]
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