Inneres

02. Dez. 2020 Inneres Niklas Kleinwächter

In Niedersachsens Ministerien steht die Zeit still

Die Gebäude, in denen die niedersächsischen Landesministerien untergebracht sind, gehören nicht unbedingt zu den modernsten. Deshalb strotzen sie nur so vor Geschichte und [...]

01. Dez. 2020 InneresSoziales RB+ Niklas Kleinwächter

Hilfskräfte können leichter mobilisiert werden

Der Aufbau von bis zu 60 Corona-Impfzentren in den Kreisen und kreisfreien Städten steht unmittelbar bevor, bis zum 15. Dezember sollen die Kommunen die nötigen Vorbereitungen [...]

01. Dez. 2020 InneresP und P RB+ Niklas Kleinwächter

Götz bleibt doch länger im Innenministerium

Alexander Götz, Leiter der Kommunalabteilung im Innenministerium, wollte eigentlich am 1. Januar eine neue berufliche Aufgabe annehmen – als neuer Vize-Geschäftsführer des [...]

01. Dez. 2020 Inneres RB+ Niklas Kleinwächter

Soll der Landtag die Corona-Politik per Gesetz beschließen?

Wie stark soll der Landtag als Parlament an der Corona-Politik mitwirken? Im Parlament selbst sind die Meinungen geteilt. FDP und Grüne wollen, dass der Gesetzgeber die [...]

30. Nov. 2020 InneresP und P RB+ Niklas Kleinwächter

Bundeswehr-Chatgruppe: Osigus fordert Konsequenzen

Wiebke Osigus, verfassungsschutzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, warnt vor der Gefahr einer Unterwanderung staatlicher Institutionen durch Rechtsextreme. Nachdem [...]

29. Nov. 2020 InneresP und P RB+ Niklas Kleinwächter

Leopold wird neuer Landespolizeidirektor

Ralf Leopold (57), leitender Kriminaldirektor, übernimmt am morgigen 1. Dezember die Aufgaben des Landespolizeidirektors in Niedersachsen. Er ist damit der oberste uniformierte [...]

29. Nov. 2020 Inneres RB+ Niklas Kleinwächter

GroKo ist gegen Grünen-Pläne für mehr Bürgerbeteiligung

Die Fronten sind verhärtet: Die Grünen im Landtag möchten gern, dass die Formen der direkten Demokratie in der Kommunalverfassung gestärkt werden. Doch von SPD und CDU kommt [...]

26. Nov. 2020 Inneres Niklas Kleinwächter

Wer zahlt die neuen Impfzentren?

In einem beispiellosen Kraftakt wollen das Land, die Landkreise und die kreisfreien Städte in den kommenden Wochen landesweit 60 Impfzentren aufbauen. Doch in den Kommunen [...]

26. Nov. 2020 Inneres Niklas Kleinwächter

Corona-Politik: Juristen raten von mehr Parlamentsbeteiligung ab

Der Konflikt nimmt an Schärfe zu: Soll der Landtag als Volksvertretung die Corona-Politik an sich reißen – und künftig selbst über die Verordnungen zur Beschränkung von [...]

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