Inneres

13. Okt. 2020 Inneres Niklas Kleinwächter

Kommt eine Polizei-Studie oder kommt sie nicht?

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) suchte sich ein nordrhein-westfälisches Medium, die „Rheinische Post“, um einen weitgehenden politischen Schritt in einer [...]

08. Okt. 2020 InneresP und PSoziales Niklas Kleinwächter

Inlandstourismus: Keine Quarantäne, aber Beherbergungsverbot

Oliver Grimm, Sprecher im Sozialministerium, hat beteuert, dass es keine Quarantäne-Bestimmungen für Reiserückkehrer aus innerdeutschen Corona-Risikogebieten geben soll. Ein [...]

07. Okt. 2020 Inneres RB+ Niklas Kleinwächter

Landtag fordert EU-Sanktionen bei Rechtsstaatsverstößen

Die Fraktionen im niedersächsischen Landtag sorgen sich um Rechtsstaatlichkeit und Demokratie in manchen osteuropäischen Mitgliedstaaten der Europäischen Union. SPD und CDU [...]

07. Okt. 2020 InneresP und P RB+ Niklas Kleinwächter

Landesregieurng will Ausnahmen zum kleinen Grenzverkehr anpassen

Carola Reimann, Sozialministerin, hat eine neue Regelung der Quarantäne angekündigt: Bisher muss jemand, der aus einem Corona-Risikogebiet zurückkehrt, sich in eine [...]

07. Okt. 2020 Inneres Niklas Kleinwächter

Landtag streitet über Einschränkungen bei Privatfeiern

Zum fünften Mal hat Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) am Mittwoch im Landtag eine Regierungserklärung zur aktuellen Politik in der Corona-Krise vorgetragen. Anschließend [...]

06. Okt. 2020 InneresP und P RB+ Niklas Kleinwächter

De Maizière wirbt für mehr Schwarz-Rot-Gold

Thomas de Maizière, ehemaliger Bundesverteidigungsminister, hat dazu ermuntert, die Nationalfarben Schwarz-Rot-Gold selbstbewusster, unbefangener und voller Stolz zu tragen. So [...]

05. Okt. 2020 InneresSoziales RB+ Niklas Kleinwächter

Pistorius und Reimann drohen mit Ausgangssperren

Die Landesregierung hat den 45 Landkreisen und kreisfreien Städten in Niedersachsen jetzt einen Leitfaden an die Hand gegeben, der Tipps für den Fall einer steigenden [...]

05. Okt. 2020 InneresJustiz RB+ Niklas Kleinwächter

Enste fordert besseren Schutz jüdischer Einrichtungen

Franz-Rainer Enste, Niedersächsischer Landesbeauftragter gegen Antisemitismus, hat mehr Anstrengungen beim Schutz jüdischer Einrichtungen gefordert. Aus Anlass der einjährigen [...]

05. Okt. 2020 InneresP und P RB+ Niklas Kleinwächter

Grüne fordern Lagebild zu Extremismus bei der Polizei

Julia Hamburg, Grünen-Fraktionsvorsitzende im Landtag, und ihr Parlamentarischer Geschäftsführer Helge Limburg haben Innenminister Boris Pistorius aufgefordert, ein [...]

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