Inneres

05. Okt. 2020 InneresJustiz RB+ Niklas Kleinwächter

Enste fordert besseren Schutz jüdischer Einrichtungen

Franz-Rainer Enste, Niedersächsischer Landesbeauftragter gegen Antisemitismus, hat mehr Anstrengungen beim Schutz jüdischer Einrichtungen gefordert. Aus Anlass der einjährigen [...]

05. Okt. 2020 InneresP und P RB+ Niklas Kleinwächter

Grüne fordern Lagebild zu Extremismus bei der Polizei

Julia Hamburg, Grünen-Fraktionsvorsitzende im Landtag, und ihr Parlamentarischer Geschäftsführer Helge Limburg haben Innenminister Boris Pistorius aufgefordert, ein [...]

04. Okt. 2020 InneresP und P RB+ Niklas Kleinwächter

Innenminister verbietet Schwenken von Reichsflaggen

Simone Schelk, Sprecherin des niedersächsischen Innenministeriums, hat den neuen Erlass ihres Ministeriums verteidigt. Er sieht vor, das Schwenken von Reichskriegsflaggen und [...]

04. Okt. 2020 Inneres Niklas Kleinwächter

GroKo-Einigkeit: Private Feiern sollen strikt eingeschränkt werden

Mit der neuen Corona-Verordnung, die Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) vermutlich diese Woche im Landtag vorstellen wird, schwenkt Niedersachsen bundesweit auf einen [...]

01. Okt. 2020 InneresJustiz Niklas Kleinwächter

Wiedervereinigung: „Das war nicht auf Augenhöhe“

Burkhard Guntau war Vizepräsident des Oberverwaltungsgerichts Magdeburg und des Landesverfassungsgerichts in Sachsen-Anhalt. Der Niedersachse hat am Aufbau der Justiz im [...]

01. Okt. 2020 Inneres RB+ Niklas Kleinwächter

Weil: Feiern in privaten Räumen nur mit 25 Leuten

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat eine Verschärfung der Vorschriften zur Vorbeugung von weiteren Corona-Infektionen angekündigt. Vor der Landespressekonferenz [...]

01. Okt. 2020 Inneres Niklas Kleinwächter

Weil: Feiern in privaten Räumen nur mit 25 Leuten

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat eine Verschärfung der Vorschriften zur Vorbeugung von weiteren Corona-Infektionen angekündigt. Vor der Landespressekonferenz [...]

30. Sep. 2020 Inneres Martin Brüning

AfD-Abgeordnete sollen künftig in der hinteren Reihe des Plenarsaal sitzen

Die mittlerweile von der Landtagsverwaltung bestätigte Auflösung der AfD-Landtagsfraktion wird massive Folgen für die optische Präsenz der neun AfD-Abgeordneten im Parlament [...]

29. Sep. 2020 Inneres Niklas Kleinwächter

Rundblick: Niedersächsische Kommunalwahl am 12. September 2021

Die Spitzen der Koalition von SPD und CDU in Niedersachsen haben sich nach Informationen des Politikjournals Rundblick darauf verständigt, dass die Kommunalwahlen am 12. [...]

[ajax_load_more loading_style="white" offset="12" transition_container="true" category__and="4" scroll_container=".home-posts" post_type="post" posts_per_page="12" pause="true" placeholder="false" scroll="false" button_label="Mehr laden" button_loading_label="Lädt..."]