Inneres

Pistorius: Niedersachsen kann 500 Flüchtlinge aufnehmen
09. Sep. 2020 InneresP und P RB+ Niklas Kleinwächter

Pistorius: Niedersachsen kann 500 Flüchtlinge aufnehmen

Boris Pistorius, Innenminister, stellt die Aufnahme weiterer Flüchtlingen von der griechischen Insel Lesbos in Aussicht. Nach den verheerenden Bränden, die am Mittwochmorgen in [...]
Glück für Sportwetten-Anbieter: Länder wollen pragmatischen Übergang zu neuen Regeln
09. Sep. 2020 Inneres Martin Brüning

Glück für Sportwetten-Anbieter: Länder wollen pragmatischen Übergang zu neuen Regeln

Am 1. Juli kommenden Jahres soll der neue Glücksspielstaatsvertrag in Kraft treten und zum Beispiel den Bereich der Sportwetten neu regeln. Der Weg zu einem Vertrag, der immer [...]
BdK-Chef für Prüfung der Verfassungstreue
07. Sep. 2020 InneresP und P RB+ Niklas Kleinwächter

BdK-Chef für Prüfung der Verfassungstreue

Matthias Karsch, Landesvorsitzender des Bundes deutscher Kriminalbeamter (BdK), hat sich für eine „gründliche Prüfung“ aller Bewerber für den Polizeidienst auf ihre [...]
Innenministerium weist LRH-Kritik zurück
07. Sep. 2020 InneresP und P RB+ Niklas Kleinwächter

Innenministerium weist LRH-Kritik zurück

Philipp Wedelich, Sprecher von Innenminister Boris Pistorius, hat die Kritik des Landesrechnungshofs (LRH) an der Führungsstruktur im Innenministerium zurückgewiesen. Der LRH [...]
Andretta: Abgeordnete sind in Corona-Zeit zu „Krisenlotsen“ geworden
07. Sep. 2020 Inneres RB+ Niklas Kleinwächter

Andretta: Abgeordnete sind in Corona-Zeit zu „Krisenlotsen“ geworden

Nach einem knappen halben Jahr, in dem das Parlamentsleben in Niedersachsen schon durch die Corona-Krise geprägt ist, hat Landtagspräsidentin Gabriele Andretta (SPD) eine [...]
Der Landtag ist jetzt in sozialen Medien aktiv
04. Sep. 2020 Inneres Martin Brüning

Der Landtag ist jetzt in sozialen Medien aktiv

Der niedersächsische Landtag hat nicht nur eine neue Internetseite, er ist jetzt auch in gleich vier sozialen Medien zu finden. Parlamentspräsidentin Gabriele Andretta stellte [...]
Beim Datenschutz ist die Landesregierung ein schlechtes Vorbild
03. Sep. 2020 Inneres Niklas Kleinwächter

Beim Datenschutz ist die Landesregierung ein schlechtes Vorbild

Niedersachsens Datenschutzbeauftragte Barbara Thiel zeigt sich enttäuscht vom Agieren der eigenen Landesregierung. Bei mehreren Gesetzesvorhaben seien ihre Einwände schlicht [...]
Hannover-OB Onay: „Das Land wird Gewerbesteuerausfälle ersetzen müssen“
02. Sep. 2020 FinanzenInneres Niklas Kleinwächter

Hannover-OB Onay: „Das Land wird Gewerbesteuerausfälle ersetzen müssen“

Seit Herbst vergangenen Jahres steht Belit Onay (39) an der Spitze der Stadtverwaltung in Hannover. Der Grünen-Politiker spricht im Interview mit dem Politikjournal Rundblick [...]
Pistorius plant schärferes Verfassungsschutzgesetz
01. Sep. 2020 InneresP und P RB+ Niklas Kleinwächter

Pistorius plant schärferes Verfassungsschutzgesetz

Boris Pistorius, niedersächsischer Innenminister, hat die zwischen SPD und CDU erzielte Änderung des Verfassungsschutzgesetzes durch das Kabinett gebracht. Mehrere Änderungen [...]
[ajax_load_more loading_style="white" offset="12" transition_container="true" category__and="4" scroll_container=".home-posts" post_type="post" posts_per_page="12" pause="true" placeholder="false" scroll="false" button_label="Mehr laden" button_loading_label="Lädt..."]