Inneres

19. Juli 2020 InneresP und P RB+ Niklas Kleinwächter

GdP irritiert über geplante Rassismus-Studie

Kevin Komolka, Vize-Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP), hat sich „verwundert“ gezeigt über einen Vorstoß von Innenminister Boris Pistorius (SPD), gemeinsam mit [...]

16. Juli 2020 Inneres RB+ Niklas Kleinwächter

Informationsfreiheitsgesetz: Landesregierung befürchtet hohe Folgekosten

Die Grünen fordern es seit langem, und in dieser Wahlperiode hat auch die AfD einen solchen Vorstoß unternommen. In der FDP begleitet man das Vorhaben ebenfalls mit Sympathie: [...]

14. Juli 2020 InneresP und P RB+ Niklas Kleinwächter

GdP-Landeschef fordert: rassistische Polizisten entlassen

Dietmar Schilff, Landesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP), hat gemeinsam mit dem DGB-Bundesvorsitzenden Rainer Hoffmann einen Meinungsbeitrag in der „Frankfurter [...]

10. Juli 2020 Inneres Niklas Kleinwächter

Krisenstab verteidigt neue Corona-Verordnung gegen Kritik

Claudia Schröder, die Vize-Leiterin des Krisenstabes der Landesregierung, hat die neue, ab Montag gültige Corona-Verordnung gegen massive Kritik der Kommunen verteidigt. [...]

09. Juli 2020 Inneres Niklas Kleinwächter

Kommunen glauben nicht an Digitalisierung bis 2022

Eigentlich soll 2022 das digitale Zeitalter in den Behörden anbrechen. Das Onlinezugangsgesetz des Bundes gibt schon seit 2017 vor, dass die Bürger in anderthalb Jahren die [...]

08. Juli 2020 Inneres Niklas Kleinwächter

War die Stichwahl in Hameln-Pyrmont ungültig?

Eigentlich hatten sich alle schon mit dem Namen des neuen Landrats in Hameln-Pyrmont abgefunden. Dirk Adomat, ein ruhiger und auf das Zuhören fixierter Politiker, erntet [...]

07. Juli 2020 InneresP und P RB+ Niklas Kleinwächter

Trips fordert Vereinfachung des Vergaberechts

Marco Trips, Präsident des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes, fordert als Lehre aus der Corona-Krise eine Vereinfachung des Vergaberechts. Der Bund solle die [...]

07. Juli 2020 Inneres Niklas Kleinwächter

Ein Viertel der Landesbediensteten geht bald in Rente

Der neue „Personalstrukturbericht“, den Innenminister Boris Pistorius am Dienstag vorgestellt hat, drückt die Veränderungen in der Behördenstruktur drastisch aus. Das Land [...]

06. Juli 2020 InneresSoziales Niklas Kleinwächter

Landkreise kritisieren Niedersachsens Krisenmanagement

Der Landkreistag (NLT), Spitzenverband der 37 niedersächsischen Kreise, übt scharfe Kritik am bisherigen Krisenmanagement der Landesregierung in der Corona-Krise. Schon seit [...]

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