Inneres

26. Mai 2020 Inneres RB+ Niklas Kleinwächter

Niedersachsens Polizei soll zum Vorreiter der Elektromobilität werden

Klimafreundlicher, leiser und sogar einfacher zu fahren: Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat gestern die neue elektronische Motorrad-Eskorte der [...]

25. Mai 2020 Inneres RB+ Niklas Kleinwächter

Landtag diskutiert: Diäten jetzt erhöhen oder 2021 kürzen?

Schon vor Monaten, noch frei von Corona, hatten sich die vier größten Fraktionen im Landtag auf einen Weg verständigt: Sie wollen die Erhöhung ihrer Bezüge, die in diesem [...]

21. Mai 2020 InneresP und P Martin Brüning

Celler Landrat fordert „Kurswechsel in der Krisensteuerung“

Der Celler Landrat Klaus Wiswe, zugleich Präsident des Niedersächsischen Landkreistages (NLT), fordert einen „Kurswechsel in der Krisensteuerung“ des Landes. Die [...]

20. Mai 2020 Inneres Martin Brüning

Pistorius warnt vor „enthemmten Bollerwagen-Touren“

„Enthemmte Bollerwagen-Touren sind in diesem Jahr nicht möglich: So hat Innenminister Boris Pistorius die Niedersachsen auf den morgigen Feiertag eingestimmt. Die Polizei habe [...]

17. Mai 2020 Inneres RB+ Niklas Kleinwächter

Verfassungsschutz-Chef zu Corona-Demos: „Eine gefährliche Mischung“

Ist die neue Protestbewegung, die sich gegen die Einschränkungen von Freiheitsrechten in der Corona-Krise wendet, ein Ausdruck einer neuen Bürgerbewegung – oder stecken [...]

17. Mai 2020 Inneres RB+ Niklas Kleinwächter

Koalition plant: Bei einer Epidemie sollen Pflegekräfte zwangsverpflichtet werden

Die SPD/CDU-Koalition plant eine Verschärfung der Regeln für künftige Fälle einer Epidemie, wie wir sie gerade in der Corona-Krise erleben. Ein Plan ist unter anderem, die [...]

17. Mai 2020 FinanzenInneresP und P Niklas Kleinwächter

Städtetagspräsident wirbt für Unterstützungsprogramm für Kommunen

Ulrich Mädge, OB von Lüneburg und Präsident des Niedersächsischen Städtetages (NST), wirbt massiv für ein Unterstützungsprogramm, das Bund und Land Niedersachsen den [...]

16. Mai 2020 Inneres Niklas Kleinwächter

Die Debatte der Woche…

…kreist um die Frage, ob die Strategie der fortgesetzten Kontaktbeschränkungen und Abstandsgebote – trotz der schrittweisen Öffnungen – noch die richtige ist. Es wird die [...]

12. Mai 2020 InneresSoziales Niklas Kleinwächter

Weil und die Corona-Krise: Lob von den Grünen, Kritik von der FDP

Von Klaus Wallbaum In Krisenzeiten wie diesen zeigt der Ausnahmezustand seine verschiedenen Gesichter. Das merkt man auch im Landtag. Drei Monate lang bestimmt nun die [...]

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