Inneres

04. Mai 2020 Inneres Martin Brüning

So soll Niedersachsen aus der „Tiefkühlung“ herauskommen

Die Landesregierung hat Montag einen Öffnungsplan in der Corona-Krise vorgestellt. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil sagte, nach der Zeit einer „tiefgefrorenen [...]

04. Mai 2020 Inneres RB+ Niklas Kleinwächter

„Corona-Gesetz“: Der Landtag soll einen „Notstand“ erklären können

In einigen Ländern wie Nordrhein-Westfalen gibt es so etwas bereits, nun will auch Niedersachsen folgen: Die Landesregierung arbeitet intern mit Hochdruck an einer Vorlage für [...]

03. Mai 2020 Inneres Martin Brüning

Wie die Kritiker der Corona-Politik sich in Rage reden

Es ist eine rhetorische Frage, die die Duderstädter Ärztin Carola Javid-Kistel in die Menge ruft: „Wenn die Regeln noch schlimmer werden, wird es dann sein wie zuletzt [...]

30. Apr. 2020 InneresP und P Niklas Kleinwächter

Darüber spricht gerade niemand…

Alle reden über Corona. Deshalb fallen viele andere Themen unter den Tisch. Das Politikjournal Rundblick lässt Politiker zu jenen Themen zu Wort kommen, über die zurzeit [...]

29. Apr. 2020 Inneres Niklas Kleinwächter

Wirbel um Bürgermeisterwahl in Uslar

Wann dürfen in der Corona-Krise mit ihren Kontakt- und Versammlungsverboten Wahlen von Bürgermeistern und Landräten noch stattfinden – und wann nicht? Die Wirklichkeit in [...]

28. Apr. 2020 InneresP und P RB+ Niklas Kleinwächter

Pistorius legt Bericht zur Kampfmittelbeseitigung vor

Boris Pistorius, Innenminister, hat den Jahrsbericht des Kampfmittelbeseitigungsdienstes für 2019 vorgelegt. Rund 133 Tonnen Kampfmittel aus der Zeit des Ersten und des Zweiten [...]

27. Apr. 2020 Inneres RB+ Niklas Kleinwächter

Warum das Verbot von „NS-Kennzeichen“ für den Landtag gefährlich werden könnte

Die guten Absichten der Antragsteller, SPD und CDU, sind so unbestritten, dass die Opposition nichts dagegen sagen dürfte. Damit ist der Drucksache Nummer 18/6166 im Landtag wohl [...]

27. Apr. 2020 Inneres RB+ Niklas Kleinwächter

Wirtschaftsprofessor fordert: Landesregierung muss alle Verbote aufheben

Der hannoversche Professor für Volkswirtschaft und öffentliche Finanzen, Stefan Homburg, hat bei der Landesregierung eine drastische Kurswende in der Corona-Krisenpolitik [...]

27. Apr. 2020 InneresP und P RB+ Niklas Kleinwächter

Städte- und Gemeindebund offenbar für Kurswechsel in der Corona-Krise

Marco Trips, Präsident des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes (NSGB), wirbt offenbar für einen Strategiewechsel in der Bekämpfung des Corona-Virus. Wie aus [...]

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