Inneres

Städte- und Gemeindebund offenbar für Kurswechsel in der Corona-Krise
27. Apr. 2020 InneresP und P RB+ Niklas Kleinwächter

Städte- und Gemeindebund offenbar für Kurswechsel in der Corona-Krise

Marco Trips, Präsident des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes (NSGB), wirbt offenbar für einen Strategiewechsel in der Bekämpfung des Corona-Virus. Wie aus [...]
Manke: Personalratssitzungen dürfen jetzt auch per Video durchgeführt werden
26. Apr. 2020 InneresP und P RB+ Niklas Kleinwächter

Manke: Personalratssitzungen dürfen jetzt auch per Video durchgeführt werden

Stephan Manke, Staatssekretär im Innenministerium, hat die Personalratsarbeit in den Ministerien und Landesbehörden gelockert. In einem Schreiben an die Kommunen, an [...]
Grascha kritisiert Absage der Bürgermeisterwahl in Uslar
26. Apr. 2020 InneresP und P RB+ Niklas Kleinwächter

Grascha kritisiert Absage der Bürgermeisterwahl in Uslar

Christian Grascha, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion, hat mit Unverständnis auf die Absage der Bürgermeisterwahl in der Stadt Uslar (Kreis Northeim) [...]
„Herr Weil, Sie verstecken sich hinter der Kanzlerin und den Ministerpräsidenten“
23. Apr. 2020 Inneres Niklas Kleinwächter

„Herr Weil, Sie verstecken sich hinter der Kanzlerin und den Ministerpräsidenten“

Schon zum zweiten Mal in seiner Geschichte hat der niedersächsische Landtag nun im Ausnahmezustand getagt. Zum ersten Anlass dieser Art, vor fast genau einem Monat, überwog noch [...]
Reimann nennt Pläne zu kommunalen Rettungsschirmen „zum jetzigen Zeitpunkt unseriös“
23. Apr. 2020 Inneres RB+ Niklas Kleinwächter

Reimann nennt Pläne zu kommunalen Rettungsschirmen „zum jetzigen Zeitpunkt unseriös“

Die Überlegungen aus Teilen des Landtags, möglichst bald einen „Rettungsschirm“ für die Kommunen in der Corona-Krise aufzuspannen, stoßen bei Sozialministerin Carola [...]
Die Opposition und das „Zaudern in der Planckstraße“
23. Apr. 2020 Inneres Martin Brüning

Die Opposition und das „Zaudern in der Planckstraße“

Enttäuschend. So nannte FDP-Fraktionschef am Donnerstag die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten im Landtag. Einmal mehr sei es Stephan Weil den Bürgern schuldig [...]
Weil: „Lockerungen gerne, aber nur schrittweise und vorsichtig“
23. Apr. 2020 Inneres Martin Brüning

Weil: „Lockerungen gerne, aber nur schrittweise und vorsichtig“

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat sich für eine vorsichtige Öffnung in der Corona-Krise ausgesprochen. „Wir müssen vernünftig sein, und das heißt vor [...]
Regierungskommission zur Landesverwaltung verschiebt ihren Abschluss
22. Apr. 2020 InneresP und P RB+ Niklas Kleinwächter

Regierungskommission zur Landesverwaltung verschiebt ihren Abschluss

Jens-Martin Weißer, Referatsleiter für Recht und Verfassung in der Staatskanzlei, hat im Innenausschuss über die Anfang 2019 eingesetzte „Regierungskommission“ zur [...]
Bischof Meister: „Das Gewohnte bietet keine Sicherheit mehr“
22. Apr. 2020 Inneres Niklas Kleinwächter

Bischof Meister: „Das Gewohnte bietet keine Sicherheit mehr“

Heute tagt der Landtag – und diskutiert darüber, wie berechtigt der tiefe Einschnitt in die Grundrechte in Niedersachsen ist. Dazu gehört auch das Verbot von Gottesdiensten, [...]
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