Inneres

21. Apr. 2020 InneresSoziales Niklas Kleinwächter

Mai-Kundgebungen mal anders: „Mit Anstand Abstand halten“

Die ganz alten unter den Aktiven werden sich womöglich noch an den 1. Mai 1946 erinnern können. Damals hatten in Deutschland die Alliierten das Sagen, die Gründung der [...]

21. Apr. 2020 FinanzenInneres Niklas Kleinwächter

CDU will Gewerbesteuerumlage ändern, um Kommunen zu entlasten

Die Innenpolitiker der CDU-Landtagsfraktion, Uwe Schünemann und Sebastian Lechner, haben ein detailliertes Konzept für die Unterstützung der niedersächsischen Kommunen in der [...]

20. Apr. 2020 InneresP und P RB+ Niklas Kleinwächter

Grüne: Landtag muss an Verordnungen beteiligt werden

Helge Limburg, parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen im Landtag, streitet für eine frühzeitige Beteiligung des Landtags an Entscheidungen, die bisher per [...]

20. Apr. 2020 Inneres Niklas Kleinwächter

Der Parlamentsbetrieb ist für Krisen nicht geschaffen

Selten waren Grüne und FDP als Oppositionsparteien im Landtag mit einem Vorstoß so schnell und so durchschlagend erfolgreich wie in der vergangenen Woche. Einen Tag, nachdem [...]

17. Apr. 2020 Inneres Martin Brüning

Was ab Montag erlaubt ist – und was nicht

Der Shutdown in der Coronakrise neigt sich in Teilen dem Ende zu. Die niedersächsische Landesregierung hat am Freitag eine Verordnung vorgestellt, die zunächst einmal bis zum 6. [...]

16. Apr. 2020 InneresP und P RB+ Niklas Kleinwächter

Nicht alle Gesundheitsämter geben Corona-Daten an die Polizei weiter

Niedersachsens Landespolizeipräsident Axel Brockmann hat über das unterschiedliche Verhalten von Gesundheitsämtern berichtet. Diese sind vom Sozialministerium angewiesen [...]

16. Apr. 2020 Inneres Niklas Kleinwächter

Rundblick: Besuch in Altenheimen könnte wieder erlaubt werden

Ein Entwurf der neuen Verordnung, die heute am Nachmittag in Kraft treten soll, sieht weitere Lockerungen vor. Bis gestern Abend waren die Ministerien in manchen Details nicht [...]

15. Apr. 2020 Inneres Niklas Kleinwächter

Weil: Schulen bleiben zu, Läden öffnen wieder und Demonstrationen werden eventuell erlaubt

Die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten haben sich am Mittwoch auf eine Lockerung der strengen Kontaktbeschränkungen wegen der Corona-Krise verständigt. Dabei wurde die [...]

15. Apr. 2020 Inneres Niklas Kleinwächter

Weil: Abschlussklassen starten in Niedersachsen bereits Ende April

In Niedersachsen soll der Unterricht für die Abschlussklassen am 27. April wieder beginnen. Ab dem 4. Mai sollen dann die jeweils nächstälteren Klassen in den jeweiligen Stufen [...]

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