Inneres

Datenschutzbeauftragte beklagt sich über Weitergabe von Quarantäne-Daten
07. Apr. 2020 InneresP und P RB+ Niklas Kleinwächter

Datenschutzbeauftragte beklagt sich über Weitergabe von Quarantäne-Daten

Barbara Thiel, Datenschutzbeauftragte des Landes, hat von der Regierung den sofortigen Stopp der Weitergabe von Corona-Daten an die Polizei gefordert. Die Namen von Niedersachsen, [...]
Hochschulexperte regt Digital-Plan für die Zeit nach der Krise an
07. Apr. 2020 Inneres RB+ Niklas Kleinwächter

Hochschulexperte regt Digital-Plan für die Zeit nach der Krise an

Konferenzen werden durch Videochats ersetzt, statt des persönlichen Kontakts können Online-Angebote genutzt werden: Die Corona-Krise führt zu einem regelrechten [...]
Landtags-Grüne: Medien sollen zur kritischen Infrakstruktur zählen
07. Apr. 2020 InneresP und P RB+ Niklas Kleinwächter

Landtags-Grüne: Medien sollen zur kritischen Infrakstruktur zählen

Christian Meyer, Vize-Vorsitzender Grünen im Landtag, appelliert an die Landesregierung, Beschäftigte bei Medien ebenso wie in Nordrhein-Westfalen und Bayern ausdrücklich zur [...]
Wie der Krisenstab seine Glaubwürdigkeit gefährdet
06. Apr. 2020 InneresSoziales Martin Brüning

Wie der Krisenstab seine Glaubwürdigkeit gefährdet

Wo Politiker und Verwaltungen unter großem Druck schnell entscheiden können, passieren auch Fehler. Aber manche davon sind verzeihlich, andere weniger. Das, was am vergangenen [...]
Wie ist es mit der Wahrheitspflicht, wenn die Unterrichtung nur per Video geschieht?
06. Apr. 2020 Inneres RB+ Martin Brüning

Wie ist es mit der Wahrheitspflicht, wenn die Unterrichtung nur per Video geschieht?

Als der Sozialausschuss vor wenigen Tagen zu seiner wöchentlichen Sitzung zusammenkam, verständigten sich die Fraktionen auf ein ungewöhnliches Vorgehen: Beim nächsten Mal [...]
Droht der Katastrophenfall? Vorsorglich sichert das Land die Freistellung von Helfern zu
05. Apr. 2020 Inneres RB+ Niklas Kleinwächter

Droht der Katastrophenfall? Vorsorglich sichert das Land die Freistellung von Helfern zu

Wenn es nötig wird, können die Kreise und kreisfreien Städte jetzt schon die Helfer der Rettungsorganisationen (etwa THW, Johanniter, DRK oder ASB und Malteser, aber auch der [...]
Mehrere Kommunen wollen Touristenziele zu Ostern sperren
02. Apr. 2020 Inneres Niklas Kleinwächter

Mehrere Kommunen wollen Touristenziele zu Ostern sperren

Eine landesweite Anweisung, bestimmte starkbesuchte Urlaubsgebiete und Touristenattraktionen über die Osterfeiertage nicht aufsuchen zu dürfen, wird es nicht geben. Das hat [...]
Nach der Corona-Krise: Kommunen erwarten gezielte Hilfen vom Land
02. Apr. 2020 FinanzenInneres Niklas Kleinwächter

Nach der Corona-Krise: Kommunen erwarten gezielte Hilfen vom Land

Die niedersächsischen Kommunalverbände befürchten, dass sie in der gegenwärtigen Corona-Krise als die Verlierer dastehen könnten. Es sei absolut richtig und angemessen, den [...]
Wie der Landtag auf sich selbst zurückgeworfen wird
01. Apr. 2020 Inneres RB+ Niklas Kleinwächter

Wie der Landtag auf sich selbst zurückgeworfen wird

Mit der Corona-Krise ist der niedersächsische Landtag zwangsläufig auf die Ersatzspieler-Tribüne verbannt worden – denn in der aktuellen Situation arbeitet der [...]
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