Inneres

Wie der Landtag auf sich selbst zurückgeworfen wird
01. Apr. 2020 Inneres RB+ Niklas Kleinwächter

Wie der Landtag auf sich selbst zurückgeworfen wird

Mit der Corona-Krise ist der niedersächsische Landtag zwangsläufig auf die Ersatzspieler-Tribüne verbannt worden – denn in der aktuellen Situation arbeitet der [...]
Handydaten für den Infektionsschutz nutzen? Politik ist uneins
01. Apr. 2020 Inneres Niklas Kleinwächter

Handydaten für den Infektionsschutz nutzen? Politik ist uneins

Soll im Kampf gegen die Ausbreitung des Corona-Virus auch die Handy-Technologie eingesetzt werden? Dazu gehen die Meinungen auseinander, offenbar auch in der Großen Koalition in [...]
Oldenburgs CDU kritisiert Nazi-Vergleich eines Linken-Ratsherrn
31. März 2020 InneresP und P RB+ Niklas Kleinwächter

Oldenburgs CDU kritisiert Nazi-Vergleich eines Linken-Ratsherrn

Esther Niewerth-Baumann und Olaf Klaukien, die beiden Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Oldenburg, haben sich öffentlich beklagt über den Linken-Ratsherrn [...]
Frank Feyer wird Personalratsvorsitzender der Polizeidirektion Hannover
26. März 2020 InneresP und P RB+ Niklas Kleinwächter

Frank Feyer wird Personalratsvorsitzender der Polizeidirektion Hannover

Frank Feyer, Spitzenkandidat des „Bundes deutscher Kriminalbeamter“ bei der Wahl zum Personalrat der Polizeidirektion Hannover, ist jetzt zum neuen Vorsitzenden dieses [...]
Desinfektionsmittel statt Streit: Wie der Landtag über Corona diskutiert
25. März 2020 Inneres Niklas Kleinwächter

Desinfektionsmittel statt Streit: Wie der Landtag über Corona diskutiert

Alle paar Jahre erlebt auch der Landtag Situationen, die dann von Betrachtern als „historische Stunde“ bezeichnet und so später auch in die Geschichtsbücher geschrieben [...]
Busemann: „Es geht auch, wenn wir einen Gang zurückschalten“
24. März 2020 Inneres Niklas Kleinwächter

Busemann: „Es geht auch, wenn wir einen Gang zurückschalten“

Landtagsvizepräsident Bernd Busemann (CDU) aus Papenburg gerät angesichts der vielen Absagen von Veranstaltungen, Sitzungen und Parteitage ins Grübeln: Ist die Art, wie wir [...]
Private Feiern sind künftig auch verboten, wenn weniger als 50 Leute eingeladen sind
23. März 2020 InneresSoziales RB+ Niklas Kleinwächter

Private Feiern sind künftig auch verboten, wenn weniger als 50 Leute eingeladen sind

Die neue Verschärfung der Ausgangsbeschränkungen, auf die sich die Kanzlerin und die 16 Ministerpräsidenten am Sonntagabend verständigt hatten, ist am Montag von [...]
Der Bund plant, das Krisenmanagement an sich zu ziehen
23. März 2020 Inneres Niklas Kleinwächter

Der Bund plant, das Krisenmanagement an sich zu ziehen

Die Corona-Krise ist noch längst nicht vorüber, der schlimmste Teil kommt vermutlich erst noch. Nun gedeiht im Bundesgesundheitsministerium ein Plan, der gestern auch in der [...]
Kontaktsperre: Nur noch maximal zwei Leute dürfen sich treffen
23. März 2020 Inneres RB+ Niklas Kleinwächter

Kontaktsperre: Nur noch maximal zwei Leute dürfen sich treffen

In der dramatischen Corona-Krise haben sich Kanzlerin Angela Merkel und die 16 Ministerpräsidenten am Sonntag auf neue Ausgangsbeschränkungen verständigt. Bisher galt in [...]
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