Inneres

Warum es verheerend ist, die AfD pauschal als „Faschisten“ oder „Nazis“ zu bezeichnen
11. Feb. 2020 InneresParteien RB+ Niklas Kleinwächter

Warum es verheerend ist, die AfD pauschal als „Faschisten“ oder „Nazis“ zu bezeichnen

Seit der Wahl von Thomas Kemmerich (FDP) zum neuen Thüringer Ministerpräsidenten in der vergangenen Woche erlebt ein Begriff in der politischen Debatte eine wahre [...]
„Das Verhalten der Thüringer FDP bei der Ministerpräsidentenwahl war in der Sache falsch“
06. Feb. 2020 InneresParteien RB+ Niklas Kleinwächter

„Das Verhalten der Thüringer FDP bei der Ministerpräsidentenwahl war in der Sache falsch“

Dass sich der Thüringer FDP-Politiker Thomas Kemmerich mit den Stimmen der AfD zum neuen Ministerpräsidenten hat wählen lassen, verursacht in der FDP bundesweit große [...]
Rathausaffäre: Büroleiter sprach OB auf „politische Lösung“ für sich an
06. Feb. 2020 Inneres Niklas Kleinwächter

Rathausaffäre: Büroleiter sprach OB auf „politische Lösung“ für sich an

Am fünften Prozesstag vor dem Landgericht Hannover zur hannoverschen „Rathausaffäre“ kam der heikle Versuch des früheren Büroleiters Frank Herbert zur Sprache, den Streit [...]
Landesregierung geht gegen Hass im Netz vor – aber die CDU wünscht sich noch weitere Schritte
04. Feb. 2020 Inneres RB+ Niklas Kleinwächter

Landesregierung geht gegen Hass im Netz vor – aber die CDU wünscht sich noch weitere Schritte

Die Landesregierung hat in ihrer jüngsten Sitzung eines Bundesratsinitiative beschlossen, mit der auf die wachsenden Hass-Statements und verleumderischen Äußerungen im Internet [...]
SPD-Politikerin will Parität im Bundestag einführen
03. Feb. 2020 Inneres Martin Brüning

SPD-Politikerin will Parität im Bundestag einführen

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Yasmin Fahimi aus Hannover hat im Bundestag einen weitreichenden Vorstoß gewagt – doch sie stößt damit beim Koalitionspartner CDU/CSU nicht auf [...]
Pistorius bemüht sich, Regeln des auslaufenden Glücksspielstaatsvertrags zu exekutieren
02. Feb. 2020 Inneres RB+ Martin Brüning

Pistorius bemüht sich, Regeln des auslaufenden Glücksspielstaatsvertrags zu exekutieren

Während bereits die Diskussion über die Zeit nach der Legalisierung des Online-Glücksspiels begonnen hat, wofür eine neue Bundesregulierungsbehörde nötig sein wird, erhöht [...]
Havliza will in mehrere Haftanstalten investieren
30. Jan. 2020 InneresJustiz RB+ Niklas Kleinwächter

Havliza will in mehrere Haftanstalten investieren

Barbara Havliza, niedersächsische Justizministerin, will mit Investitionen in mehreren Haftanstalten auf die durchaus angespannte Situation der Belegung in den Gefängnissen [...]
Hass-Kriminalität: CDU will Computerdaten länger speichern
29. Jan. 2020 Inneres Niklas Kleinwächter

Hass-Kriminalität: CDU will Computerdaten länger speichern

Im Landtag herrschen unterschiedliche Ansichten zu der Frage, wie der Staat auf die wachsenden Angriffe auf Rettungskräfte, Amtsträger und Kommunalpolitiker reagieren soll. Die [...]
Landtag debattiert über die Wehrhaftigkeit der Demokratie
29. Jan. 2020 Inneres Niklas Kleinwächter

Landtag debattiert über die Wehrhaftigkeit der Demokratie

Der Landtag hat seine erste Plenarwoche im neuen Jahr mit einer sehr nachdenklichen Debatte begonnen. Zum Auftakt sprach der 83-jährige Holocaust-Überlebende Shaul Ladany, der [...]
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