Justiz

Jann Berghaus wird ordentliches Mitglied beim Staatsgerichtshof

Jann Berghaus wird ordentliches Mitglied beim Staatsgerichtshof

Jann Berghaus, Fachanwalt für Verwaltungsrecht aus Aurich, soll nächste Woche aufsteigen vom Vize-Mitglied des Staatsgerichtshofs zum ordentlichen Mitglied. Dem Landtag liegt [...]
LAG-Präsident Mestwerdt soll neuer Präsident des Staatsgerichtshofs werden

LAG-Präsident Mestwerdt soll neuer Präsident des Staatsgerichtshofs werden

Wilhelm Mestwerdt (61), Präsident des Niedersächsischen Landesarbeitsgerichts, soll nächste Woche im Landtag zum neuen Präsidenten des Staatsgerichtshofs gewählt werden. Er [...]
OVG-Präsidentin Otte wünscht sich mehr Wertschätzung für Richter

OVG-Präsidentin Otte wünscht sich mehr Wertschätzung für Richter

Stefanie Otte, Präsidentin des Oberlandesgerichts Celle, hat sich beim Neujahrsempfang ihres Gerichts für die Wertschätzung der Richter ausgesprochen. Sie warf die Frage auf, [...]
Darf der Ortsrat übergangen werden? Ein Rechtsstreit im Kreis Hildesheim eskaliert

Darf der Ortsrat übergangen werden? Ein Rechtsstreit im Kreis Hildesheim eskaliert

Die Grundsatzfrage bleibt ungeklärt – und das dürfte überall in Niedersachsen auf Interesse stoßen, denn Streitigkeiten dieser Art sind nun mal nicht selten. In Sarstedt [...]
Justizministerin Wahlmann zeigt sich offen für eine Legalisierung des Containern

Justizministerin Wahlmann zeigt sich offen für eine Legalisierung des Containern

Kathrin Wahlmann, Justizministerin, steht dem Ansinnen der Bundesregierung, das sogenannte „Containern“ künftig straffrei zu stellen, grundsätzlich wohlwollend gegenüber. [...]
Mehrere Bewerber sind für den Posten des OVG-Präsidenten im Rennen

Mehrere Bewerber sind für den Posten des OVG-Präsidenten im Rennen

Ein atemberaubendes Personalpoker in der niedersächsischen Justiz hat begonnen. Da der bisherige Präsident des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg, Thomas Smollich (60), im [...]
Göttinger Jura-Professor analysiert „Zivilen Ungehorsam“ der Klimaproteste

Göttinger Jura-Professor analysiert „Zivilen Ungehorsam“ der Klimaproteste

Prof. Hans Michael Heinig, Professor für Öffentliches Recht an der Uni Göttingen, hat sich eingehend mit dem Thema „Ziviler Ungehorsam“ beschäftigt. Ein von ihm verfasster [...]
Justizministerin Wahlmann erteilt 46 Inhaftierten die „Weihnachtsgnade“

Justizministerin Wahlmann erteilt 46 Inhaftierten die „Weihnachtsgnade“

Kathrin Wahlmann, Justizministerin, hat kurz vor Weihnachten 46 Inhaftierte aus der Haft entlassen. Es handelt sich bei den Betroffenen dieser „Weihnachtsgnade“ um Menschen, [...]
Entschlüsselte Geheimkontakte ermöglichen Erfolge gegen organisierte Kriminelle

Entschlüsselte Geheimkontakte ermöglichen Erfolge gegen organisierte Kriminelle

Ob der bekannte Enkel-Trick am Telefon, der Vertrieb von Rauschgift oder das Sprengen von Geldautomaten – häufig sei bei der einzelnen Tat nicht auf Anhieb zu erkennen, dass es [...]