Justiz

Justiz- und Innenminister wollen Identitäten im Netz leichter aufdecken
22. Nov. 2021 Justiz RB+ Niklas Kleinwächter

Justiz- und Innenminister wollen Identitäten im Netz leichter aufdecken

Im Kampf gegen die Organisierte Kriminalität haben Niedersachsens Justizministerin Barbara Havliza (CDU) und Innenminister Boris Pistorius (SPD) klare Regelungen zur [...]
Kurioser Gerichtsfall: Angeblicher 102-jähriger „Prinz Ernst August“ klagt auf Altersrente
21. Nov. 2021 Justiz Christian Wilhelm Link

Kurioser Gerichtsfall: Angeblicher 102-jähriger „Prinz Ernst August“ klagt auf Altersrente

Am Hinterkopf werden die graumelierten Haare schon etwas licht. Wie ein Greis wirkt Matthias L. aber ganz sicher nicht, der an diesem Freitagmorgen im Landessozialgericht in Celle [...]
Wie weit geht das Beichtgeheimnis? Prälat Bernard plädiert für die strenge Beachtung
18. Nov. 2021 JustizSoziales RB+ Christian Wilhelm Link

Wie weit geht das Beichtgeheimnis? Prälat Bernard plädiert für die strenge Beachtung

Der Leiter des katholischen Büros in Niedersachsen, Prälat Felix Bernard, hat sich in einem längeren Aufsatz mit einer zentralen Frage auseinandergesetzt: Soll das [...]
Wieder soll ein politischer Beamter einen hohen Richterposten bekommen
25. Okt. 2021 Justiz RB+ Klaus Wallbaum

Wieder soll ein politischer Beamter einen hohen Richterposten bekommen

Der Fall ist in Juristenkreisen lang und intensiv diskutiert worden, er ging sogar hoch bis zum Bundesverfassungsgericht. Doch geändert hat all das offensichtlich nichts. Denn [...]
Wie der Remer-Prozess in Braunschweig die Bundesrepublik geprägt hat
22. Okt. 2021 Justiz Niklas Kleinwächter

Wie der Remer-Prozess in Braunschweig die Bundesrepublik geprägt hat

Im März 1952 fand in Braunschweig ein Gerichtsprozess statt, der in der Betrachtung der bundesrepublikanischen Geschichte zuletzt nicht allzu große Beachtung gefunden hat. Und [...]
SPD kritisiert Razzia im Finanzministerium für überzogen
07. Okt. 2021 Justiz RB+ Klaus Wallbaum

SPD kritisiert Razzia im Finanzministerium für überzogen

Wiard Siebels, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, lässt in einer Streitfrage, die während des Bundestagswahlkampfes hochkochte, nicht locker. Die [...]
Statistik zeigt: Weniger Verurteilungen aufgrund der Pandemie
23. Sep. 2021 Justiz Niklas Kleinwächter

Statistik zeigt: Weniger Verurteilungen aufgrund der Pandemie

Das Leben in Niedersachsen ist im vergangenen Jahr offenbar insgesamt ein kleines bisschen sicherer geworden. Die amtliche Strafverfolgungsstatistik, die Niedersachsens [...]
Razzia im Finanzministerium: Hat die Staatsanwaltschaft schlecht kommuniziert?
22. Sep. 2021 Justiz Niklas Kleinwächter

Razzia im Finanzministerium: Hat die Staatsanwaltschaft schlecht kommuniziert?

Niedersachsens Justizministerin Barbara Havliza (CDU) hat am Mittwoch einen Vorschlag von Helge Limburg (Grüne) zur Öffentlichkeitsarbeit der niedersächsischen Justiz [...]
Hat der Staatssekretär von Olaf Scholz die Justiz in Osnabrück zu Unrecht kritisiert?
17. Sep. 2021 Justiz RB+ Klaus Wallbaum

Hat der Staatssekretär von Olaf Scholz die Justiz in Osnabrück zu Unrecht kritisiert?

In der Schlussphase des Bundestagswahlkampfes gerät nun die Staatsanwaltschaft Osnabrück ins Visier der Parteistrategen. Hintergrund ist eine Entscheidung der Behörde vom 9. [...]