Justiz

02. Juni 2021 Justiz RB+ Niklas Kleinwächter

Opferschutz: Was passiert, wenn etwas passiert?

Ein Verkehrsunglück, eine Amokfahrt oder ein Terroranschlag mit zahllosen Verletzten und Toten – im besten Fall treten all diese Ereignisse gar nicht erst ein. Sollte es [...]

01. Juni 2021 JustizP und P RB+ Niklas Kleinwächter

Havliza begrüßt Strafrechtsreform

Barbara Havliza, niedersächsische Justizministerin, hat eine auf Bundesebene jetzt absehbare Strafrechtsreform ausdrücklich begrüßt. So soll es künftig möglich sein, einen [...]

31. Mai 2021 Justiz RB+ Niklas Kleinwächter

Staatsanwaltschaften von Missbrauchsfällen überfordert

Die Justizbehörden kommen hinter der wachsenden Zahl von Sexualstraftaten, gerade auch im Zusammenhang mit Kindern, nicht mehr richtig hinterher. „Die Lage ist dramatisch und [...]

28. Mai 2021 Justiz RB+ Niklas Kleinwächter

Datenschutzbehörde kämpft mit immer mehr Beschwerden

Die niedersächsische Datenschutzbeauftragte erreichen immer mehr Beschwerden und gemeldete Datenschutzverletzungen. Das geht aus der Statistik der Landesbeauftragten für den [...]

20. Mai 2021 JustizP und P RB+ Niklas Kleinwächter

Stefanie Otte soll Mitglied des Staatsgerichtshofs werden

Stefanie Otte, Präsidentin des Oberlandesgerichts Celle, soll neues Mitglied des Staatsgerichtshofs werden. Die ehemalige Justiz-Staatssekretärin (bis 2017), die den Grünen [...]

15. Apr. 2021 Justiz RB+ Niklas Kleinwächter

Großer Stau bei den Verwaltungsgerichten

Thomas Smollich, Präsident des Oberverwaltungsgerichtes Lüneburg, hat am Donnerstag die Bilanz für 2020 gezogen. Die sieben niedersächsischen Verwaltungsgerichte würden [...]

13. Apr. 2021 JustizP und P RB+ Niklas Kleinwächter

Onay will mit Prozessbeobachtung Zeichen setzen

Belit Onay, Oberbürgermeister von Hannover, will mit der Beobachtung des Gerichtsverfahrens gegen Yüksel Weßling in der Türkei ein Zeichen setzen. Ein Jurist des [...]

31. März 2021 Justiz RB+ Niklas Kleinwächter

Ministerium startet Hotline gegen antisemitische Parolen im Stadion

Das Problem ist durchaus gravierend – auch wenn selten offen darüber gesprochen wird. Justizministerin Barbara Havliza (CDU), der Antisemitismus-Beauftragte Franz-Rainer Enste [...]

25. März 2021 JustizP und P RB+ Niklas Kleinwächter

Elke Adams wird Richterin am Bundesgerichtshof

Elke Adams (45), bisher Richterin am Oberlandesgericht Braunschweig, ist zur neuen Richterin am Bundesgerichtshof gewählt worden. Der Richterwahlausschuss hat zudem weitere [...]

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