Justiz

Schostok-Prozess: Anklage fordert acht Monate auf Bewährung
19. März 2020 JustizP und P RB+ Niklas Kleinwächter

Schostok-Prozess: Anklage fordert acht Monate auf Bewährung

Stefan Schostok, ehemaliger Oberbürgermeister von Hannover, soll nach den Vorstellungen der Staatsanwaltschaft Hannover im Untreue-Prozess zu einer achtmonatigen [...]
Einschränkungen beim OVG Lüneburg
18. März 2020 JustizP und P Niklas Kleinwächter

Einschränkungen beim OVG Lüneburg

Thomas Smollich, Präsident des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg, hat Einschränkungen für sein Gericht bekanntgegeben: Öffentliche Verhandlungen finden bis Ende April [...]
Urteil: Bereitschaft ist für Feuerwehr Dienstzeit
12. März 2020 JustizP und P RB+ Niklas Kleinwächter

Urteil: Bereitschaft ist für Feuerwehr Dienstzeit

Heiko Leitsch, Sprecher des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg, hat gestern eine wichtige Entscheidung des 5. Senats seines Gerichts mitgeteilt: Die zwölf Berufsfeuerwehrleute aus [...]
Landtagsjuristen: Kopftuchverbot für Richter ist zumutbar
11. März 2020 Justiz RB+ Niklas Kleinwächter

Landtagsjuristen: Kopftuchverbot für Richter ist zumutbar

Die von der Großen Koalition geplante Reform des Richtergesetzes stößt bei den unabhängigen Landtagsjuristen, die jeden Entwurf auf Herz und Nieren prüfen, auf Zustimmung. [...]
Kommission rät, Hilfsangebote für Missbrauchsopfer übersichtlicher zu strukturiert
11. März 2020 Justiz Niklas Kleinwächter

Kommission rät, Hilfsangebote für Missbrauchsopfer übersichtlicher zu strukturiert

In Niedersachsen werden zahlreiche Angebote zum Schutz für Opfer von sexuellem Missbrauch vorgehalten. So gibt es beispielsweise elf Opferhilfebüros im gesamten Land, eine [...]
„Sollen uns Computer zwingen, oder können wir auch künftig noch selbst entscheiden?“
04. März 2020 InneresJustiz Niklas Kleinwächter

„Sollen uns Computer zwingen, oder können wir auch künftig noch selbst entscheiden?“

Timo Rademacher (Jahrgang 1984) ist Juniorprofessor für das Recht der neuen Technologien an der Leibniz Universität Hannover. Im Interview mit Rundblick-Redakteur Niklas [...]
Havliza: Angriffe auf Justiz-Mitarbeiter werden jetzt gesondert erfasst
24. Feb. 2020 JustizP und P RB+ Niklas Kleinwächter

Havliza: Angriffe auf Justiz-Mitarbeiter werden jetzt gesondert erfasst

Barbara Havliza, Justizministerin, hat eine neue Anweisung an die Gerichte und andere Justizbehörden erteilt: Wenn es künftig zu Übergriffen auf Mitarbeiter kommt, [...]
Wohin mit angeblichem Mafia-Boss? Ein verletzter Mann hält die Politik in Atem
21. Feb. 2020 InneresJustiz Niklas Kleinwächter

Wohin mit angeblichem Mafia-Boss? Ein verletzter Mann hält die Politik in Atem

Am 13. Februar war etwas Ungewöhnliches in der Medizinischen Hochschule Hannover (MHH) aufgefallen – und der Vorgang sorgt nun seither für politischen Gesprächsstoff in der [...]
Lioba Huss soll Mitglied am Staatsgerichtshof werden
19. Feb. 2020 JustizP und P RB+ Niklas Kleinwächter

Lioba Huss soll Mitglied am Staatsgerichtshof werden

Lioba Huss, Vizepräsidentin des Landessozialgerichts, soll neues Mitglied im Staatsgerichtshof werden. Das hat die SPD vorgeschlagen. Huss soll die Nachfolge von [...]