Justiz

21. Mai 2018 Justiz Martin Brüning

Wie Zeugen vor Gericht auf einen Helfer bauen können

Von Isabel Christian Der Anruf kommt gegen halb eins am Dienstagmittag. Ein Richter ist am Telefon, Silke Lorenz weiß, dass er gerade eine Verhandlung hat. „Entschuldigen Sie [...]

16. Mai 2018 Justiz RB+ Klaus Wallbaum

Justizministerin will Suizidrate in den Gefängnissen senken

Nach mehreren Suiziden in niedersächsischen Haftanstalten innerhalb weniger Monate will Justizministerin Barbara Havliza die Bediensteten der Gefängnisse noch stärker dafür [...]

29. Apr. 2018 Justiz RB+ Martin Brüning

DNA-Alterstests für Straftäter: SPD hält wenig vom Vorschlag der Justizministerin

Nach den Unstimmigkeiten beim Polizeigesetz und der Diskussion um den Tierschutzplan bahnt sich bei der Großen Koalition der nächste Konflikt an. In der SPD findet man am Plan [...]

22. Apr. 2018 Justiz Martin Brüning

Landesregierung: Altersgrenze für Schöffen soll bleiben

Die Landesregierung hält an der Altersgrenze für Schöffen fest. Das geht aus einer Antwort auf eine Anfrage der FDP-Landtagsfraktion hervor. Bis zum Jahresende werden in [...]

02. Apr. 2018 Justiz Martin Brüning

Vergabeaffären: So ermittelt der Staatsanwalt

Im Wahlkampfjahr 2017 schlugen verschiedene Unregelmäßigkeiten bei Auftragsvergaben der Landesregierung hohe Wellen. Zwei Staatssekretäre wurden entlassen – und die damalige [...]

18. März 2018 Justiz RB+ Martin Brüning

Wer wird Braunschweiger Generalstaatsanwalt?

Eine der wichtigsten Personalien der niedersächsischen Justiz könnte in den nächsten Wochen zu einem Politikum werden. Die Nachfolge des Braunschweiger Generalstaatsanwalts [...]

04. März 2018 Justiz RB+ Klaus Wallbaum

Im Fall Gröning hat Justizministerin Havliza jetzt das entscheidende Wort

Die Frage, ob der vom Landgericht Lüneburg zu vier Jahren Freiheitsentzug verurteilte Oskar Gröning seine Haft antreten muss, liegt jetzt in der Hand von Justizministerin [...]

13. Feb. 2018 Justiz Martin Brüning

„Die Justiz darf nicht den Hauch eines Zweifels an ihrer Neutralität hinnehmen“

Die neue Justizministerin Barbara Havliza (CDU) will per Gesetz sicherstellen, dass Richter und Staatsanwälte in Verhandlungen keine religiösen Symbole zeigen dürfen. Beim [...]

30. Jan. 2018 Justiz Klaus Wallbaum

Neue Zweifel: War die Auswahl der Celler OLG-Präsidentin ein faires Verfahren?

Das ist ohne Zweifel die spannendste und zugleich merkwürdigste Personalentscheidung in der Landespolitik – und sie zieht sich nun schon länger als ein Jahr hin. Es geht um [...]

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