Justiz

Havliza: Oberlandesgericht Celle nicht sicher genug für große Staatsschutzprozesse
17. Jan. 2018 Justiz RB+ Klaus Wallbaum

Havliza: Oberlandesgericht Celle nicht sicher genug für große Staatsschutzprozesse

Die neue Justizministerin Barbara Havliza hält die baulichen Gegebenheiten im Oberlandesgericht Celle nicht mehr für ausreichend. „Vielleicht wäre es besser, die [...]
Celler OLG-Präsidentenstelle: Jetzt geht es vor Gericht
16. Jan. 2018 Justiz Martin Brüning

Celler OLG-Präsidentenstelle: Jetzt geht es vor Gericht

Seit einem halben Jahr schon ist die Leitung des Oberlandesgerichts Celle vakant, nachdem Präsident Peter Götz von Olenhusen Ende Juli in den Ruhestand verabschiedet worden war. [...]
Justizministerin Havliza bekennt: Als Richterin habe ich auch falsche Urteile gesprochen
08. Jan. 2018 Justiz Klaus Wallbaum

Justizministerin Havliza bekennt: Als Richterin habe ich auch falsche Urteile gesprochen

Die neue niedersächsische Justizministerin Barbara Havliza (CDU) hat in einem langen Interview mit Annette Ramelsberger von der Süddeutschen Zeitung über ihre Zeit als [...]
Schwarzfahren ist für Havliza keine Bagatelle
05. Jan. 2018 Justiz Martin Brüning

Schwarzfahren ist für Havliza keine Bagatelle

Niedersachsens Justizminister Barbara Havliza warnt davor, Schwarzfahren zu bagatellisieren. „Beim sogenannten Schwarzfahren handelt es sich schlichtweg um einen Betrug. Und man [...]
Antisemitismus? Hildesheimer Servicestelle gegen Radikalisierung gerät in den Fokus
04. Jan. 2018 Justiz Martin Brüning

Antisemitismus? Hildesheimer Servicestelle gegen Radikalisierung gerät in den Fokus

Die Service- und Beratungsstelle gegen Radikalisierung und Demokratiefeindlichkeit in Hildesheim will gegen Islamfeindlichkeit und Antisemitismus vorgehen. Der Träger, die [...]
Juristen rügen Berufskollegen: Warum die Justiz bei der NS-Aufarbeitung versagt hat
03. Jan. 2018 Justiz RB+ Klaus Wallbaum

Juristen rügen Berufskollegen: Warum die Justiz bei der NS-Aufarbeitung versagt hat

War die deutsche Justiz über Jahrzehnte unfähig oder unwillig, die Massenmörder aus der NS-Zeit zu verfolgen und zu verurteilen? Von Wissenschaftlern, vor allem Politologen und [...]
Angeklagte im Quakenbrücker Wahlfälscherprozess schweigt
04. Dez. 2017 Justiz RB+ Klaus Wallbaum

Angeklagte im Quakenbrücker Wahlfälscherprozess schweigt

In der Stadt Quakenbrück, Samtgemeinde Artland, hat es bei der Kommunalwahl 2016 offensichtlich eine großangelegte Wahlfälschung gegeben – begünstigt waren eine Ratsfrau der [...]
„Gerichte und Anwälte müssen sich endlich wieder auf Augenhöhe begegnen“
27. Nov. 2017 Justiz RB+ Martin Brüning

„Gerichte und Anwälte müssen sich endlich wieder auf Augenhöhe begegnen“

Der Präsident des Landgerichts Hannover, Ralph Guise-Rübe, fordert im Gespräch mit dem Politikjournal Rundblick zu einer umfassenden Justizreform auf. Niedersachsen könne dazu [...]
Warum es in Niedersachsen keine Pflegeabteilungen für schwerstkranke Häftlinge geben soll
15. Nov. 2017 Justiz Martin Brüning

Warum es in Niedersachsen keine Pflegeabteilungen für schwerstkranke Häftlinge geben soll

In zwei Gefängnissen in Nordrhein-Westfalen gibt es spezielle Abteilungen für chronisch Kranke und sterbenskranke Straftäter, in Niedersachsen sieht man derzeit dafür [...]
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