Justiz

30. Okt. 2016 Justiz RB+ Martin Brüning

Cannabis-Debatte im Landtag: „Finger weg von Drogen!“

Parallel zum Landtagsplenum hat es am Freitag auch auf Twitter eine Debatte über die Freigabe von Cannabis gegeben. „Das Cannabisverbot stellt die eigenverantwortliche [...]

06. Sep. 2016 Justiz RB+ Martin Brüning

Die Justiz und die brodelnde Gerüchteküche

Wer bekommt einen neuen Posten – und läuft sich schon jemand dafür warm? Nirgendwo scheint das Gerede über diese Frage ausgeprägter zu sein als in der Justiz. Der Kreis von [...]

01. Juli 2016 ArchivJustiz RB+ admin

In Kürze

(rb) Ab 1. August können Abschiebungsgefangene eine unabhängige Beratung durch den Flüchtlingsrat in Anspruch nehmen. Die Abteilung Langenhagen der Justizvollzugsanstalt (JVA) [...]

30. Juni 2016 ArchivJustiz RB+ admin

Verbot sexistischer Werbung kein Thema in Niedersachsen

(rb) Hannover/Berlin. Die Überlegungen von Bundesjustizminister Heiko Maas, geschlechterdiskriminierende Werbung gesetzlich zu verbieten, haben in Niedersachsen keine [...]

23. Juni 2016 ArchivJustiz RB+ admin

Schließung kleiner Amtsgerichte nicht geplant

(rb) Hannover. Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz hat ihr Bekenntnis zu den kleinen Amtsgerichten, das sie bereits vor einigen Wochen abgegeben hatte, am Mittwoch erneuert. [...]

16. Juni 2016 ArchivFinanzen RB+ admin

Ministerpräsident Weil mit allen grünen Kabinettsmitgliedern im Bundesrat

(rb) Hannover/Berlin. 69 Punkte stehen auf der Tagesordnung der vorletzten Sitzung des Bundesrates vor der Sommerpause. Die letzte findet bereits am 8. Juli statt. [...]

16. Juni 2016 ArchivJustiz RB+ admin

Landesregierung plant Kompetenzzentrum Salafismusprävention

(rb) Hannover/Wolfsburg. Den Aufbau eines neuen Kompetenzzentrums, in dem alle Aktivitäten zur Salafismusprävention und Deradikalisierung junger Muslime gebündelt werden, hat [...]

15. Juni 2016 ArchivJustiz RB+ admin

Bundesratsausschuss für Haftungsausschluss von WLAN-Betreibern

(rb) Hannover. Ein Antrag der Länder Niedersachsen, Thüringen und Hamburg zur Änderung des Telemediengesetzes ist im Rechtsausschuss des Bundesrates auf Zustimmung gestoßen. [...]

14. Juni 2016 ArchivJustiz RB+ admin

Zum Tage: Kinderehen endlich ächten

(rb) Jahrzehntelang haben Feministinnen, Frauen- und Hilfsorganisationen vergeblich an Politik und Justiz appelliert, in Deutschland lebende muslimische Mädchen und Frauen vor [...]

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