Kommentar

Der Netzgipfel als Showveranstaltung? Nein, hier könnte Wichtiges geschehen

Der Netzgipfel als Showveranstaltung? Nein, hier könnte Wichtiges geschehen

Darum geht es: Auf einem sogenannten Netzgipfel haben sich Bund und Länder in Berlin auf ein Maßnahmenpaket verständigt. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier sprach von [...]
Debatte um Maaßen: Deutschland ist außer Rand und Band

Debatte um Maaßen: Deutschland ist außer Rand und Band

Darum geht es: Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen wird entlassen und gleichzeitig befördert. Er soll Staatssekretär im Bundesinnenministerium werden. Niedersachsens [...]
Pro & Contra: Brauchen wir Steuersenkungen?

Pro & Contra: Brauchen wir Steuersenkungen?

Heute diskutiert der Haushaltsausschuss des Landtags über die Finanzlage – und die ist in Niedersachsen, wie in Deutschland überhaupt, rosig. Die Kassen des Staates sind so [...]
Wir brauchen eine neue Sozialpartnerschaft für Ausbildung

Wir brauchen eine neue Sozialpartnerschaft für Ausbildung

Darum geht es: Das Handwerk in Niedersachsen hat in diesem Jahr mehr Auszubildende für sich gewinnen können. Trotzdem konnten 60 Prozent der Betriebe einer Umfrage zufolge ihre [...]
Ein Bündnis allein baut noch keine einzige neue Wohnung

Ein Bündnis allein baut noch keine einzige neue Wohnung

Darum geht es: Bis 2015 werden in Niedersachsen fast 300.000 neue Wohnungen benötigt. Parallel dazu sinkt die Zahl der Sozialwohnungen rapide. Konkrete Antworten auf weitere [...]
„Machtkampf“ bei den Grünen: Eigentlich geht es um die Fraktion

„Machtkampf“ bei den Grünen: Eigentlich geht es um die Fraktion

Darum geht es: Die niedersächsischen Grünen wählen im Oktober einen neuen Vorstand. Kritiker schießen sich inzwischen auf den aktuellen Vorsitzenden Stefan Körner ein. [...]
Zu viele Mandatsträger: Öffnet die Parteivorstände!

Zu viele Mandatsträger: Öffnet die Parteivorstände!

Darum geht es: Die niedersächsische CDU hat am Freitag in Braunschweig ihren Landesvorstand neu gewählt. Nicht allein im CDU-Vorstand dominieren Mandatsträger, die ihr [...]
Von Missverständnissen begleitet: Warum das Polizeigesetz gezielt fehlinterpretiert wird

Von Missverständnissen begleitet: Warum das Polizeigesetz gezielt fehlinterpretiert wird

Darum geht es: Am Wochenende hat in Hannover eine große Demonstration von Gegnern des neuen niedersächsischen Polizeigesetzes stattgefunden. Die Kritik an dem Vorhaben reicht [...]
Aufschub bei der Ferkelkastration? Das wäre die falsche Lösung

Aufschub bei der Ferkelkastration? Das wäre die falsche Lösung

Darum geht es: Der Ausschuss für Agrarpolitik des Bundesrates hat den Antrag mehrerer Bundesländer abgelehnt, die Übergangsfrist für die betäubungslose Kastration von Ferkeln [...]